STRAF VERFASSUNGSBESCHWERDEN / Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen Unterbringungsbedingungen im Straf- und Maßregelvollzug (BVerfG)

Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Ich wollte Frauen aufessen, weil sie hübscher sind“, berichtete der Beschuldigte laut dem Protokoll im August 2007 der Polizei in Lübben (Dahme-Spreewald). Männer wollte ich nur so töten“, fügte er dort hinzu. Der junge Mann äuße

1 BvR 1232/00, 1 BvR 2627/03 vom 11.10.2005

BVerfG / Mit den Verfassungsbeschwerden wenden die Beschwerdeführer sich gegen ihre Heranziehung zur Zweitwohnungsteuer für Wohnungen, die sie gemietet haben, um ihrer Berufstätigkeit an einem anderen Ort als dem Ort ihrer ehelichen Wohnung nachzugehen.

Der Schünemann schon wieder ...

Schnüffelblog / Wie newsclick.de berichtet, soll Niedersachsens Polizei mit mehr Autokennzeichen-Lesegeräten ausgestattet werden: „Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) verstärkt die Fahndung nach Straftätern mit Hilfe elektronischer Lesegeräte f�

Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen Unterbringungsbedingungen im Straf- und Maßregelvollzug

» Gerichtliche Prüfungspflichten angesichts nicht gegebener landesgesetzlicher Grundlage für Disziplinarmaßnahmen im Maßregelvollzug

» Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Aberkennung des Ruhegehalts

» Verfassungsbeschwerde eines Untersuchungsgefangenen gegen die Verhän-gung von Disziplinarmaßnahmen wegen verweigerter Urinprobe

» Teile des neuen Hufbeschlaggesetzes nichtig

» Erfolglose Verfassungsbeschwerde einer öffentlich geförderten kirchlichen Altenpflegeeinrichtung gegen gesetzliche Belegungspflicht

Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen gerichtliche Umgangsregelung in Sachen Görgülü

Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen Enteignung zugunsten der Landesmesse Baden-Württemberg

Erfolglose Verfassungsbeschwerden in Sachen Emissionshandel

Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen bayerische Nichtraucherschutzregelungen

Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen Aufführung eines Theaterstücks und gegen eine Romanveröffentlichung

Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Aufrechterhaltung von Untersuchungshaft

Tag der offenen Tür am 21. November 2007: Verhandlung des Ersten Senats über Verfassungsbeschwerde eines Vaters gegen Zwang zum Umgang mit seinem nichtehelichen Kind

Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Versagung von Prozesskostenhilfe zur Verteidigung gegen eine Klage auf höheren Kindesunterhalt

1 BvR 1644/00, 1 BvR 188/03 vom 19.04.2005

Angeklagter wollte hübsche Frauen essen, Männer sollten nur so sterben

1 BvR 1232/00, 1 BvR 2627/03 vom 11.10.2005

Der Schünemann schon wieder ...

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