ERFOLGLOSE ABMAHUNGEN
am 07.03.2005 von LawBlog
Diese Abmahnwelle machte Furore: Der Inhaber eines Patents forderte über 6.000 Domaininhaber zur Unterlassung auf, die in ihrer URL geografische Bezeichnungen, meist Autokennzeichen, verwendeten. Jeder der Betroffenen sollte rund € 1.100,00 Anwaltsgebühren zahlen.
Diesem Spuk hat das Bundespatentgericht jetzt ein Ende gemacht. Es hat einer Nichtigkeitsklage von Patentanwälten …
BPatG: Urteil zu KfZ-Domain-Patenten rechtskräftig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Ende 2003 wurde die Republik durch ca. 6.000 Abmahnungen erschüttert, die ein Patent-Inhaber wegen einer vermeintlichen Verletzung seines Patents ausgesprochen hatte. Die Kanzlei-Infos hatten schon in der Vergangenheit ausführlich berichtet, vgl. z…
Kfz-Domain-Abmahnungen: Erwiderung Patentnichtigkeitsklage
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Vor knapp 1 Jahr wurde die Republik durch ca. 6.000 Abmahnungen erschüttert, die ein Patent-Inhaber wegen einer vermeintlichen Verletzung seines Patents ausgesprochen hatte. Die Kanzlei-Infos hatten schon in der Vergangenheit ausführlich berichtet,…
Umstrittenes EU-Kfz-Patent vom Bundespatentgericht gekippt
mepHisto-bLAWg / TELEPOLIS: Im Herbst 2003 meldeten sich bei der Abmahnwelle e.V. plötzlich innerhalb weniger Stunden Hunderte, ja Tausende abgemahnter Webmaster: Ein europäisches Patent verbiete angeblich die Benutzung von Autokennzeichen in Domainnamen. [.…
Abmahnungen wegen Kfz-Kennzeichen in Domain-Namen VII
advobLAWg / Auf eine sog. Nichtigkeitsklage hin hat das Bundespatentgericht das europäische Patent zum Schutz von Strukturierungsprogrammen für eine Datenverarbeitungsanlage unter Berücksichtigung geographischer Indizierung (u.a. KFZ-Kennzeichen) mit Wirkung…
Eine Verteidigergeschichte
Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge / Diesen Titel hat der Kollege Werner Siebers einer ausführlichen Schilderung eines Verfahrens gegeben. Eine zwischenzeitlich ergangene Entscheidung des BGH hat er hier bereits gebloggt. Seine Intention zur Veröffentlichung faßt er in seinem Beitra…
RA Dr. Bahr: NDR-Interview zu Songtext-Abmahnungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos hatten vor kurzem ausführlich darüber berichtet, dass eine breite Welle von Abmahnungen hinsichtlich im Internet veröffentlichter Songtexte derzeit im Gange ist, vgl. die Kanzlei-Infos v. 25.03.2005. Es geht dabei vor allem um di…
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