Erfolg im Patentstreit in China
am 01.03.2006 von MarkenBlog
Die Pforzheimer Zeitung berichtet über den juristischen Sieg des deutschen Unternehmens OBE im Patentstreit vor einem chinesischen Gericht.
Juristischer Erfolg in China für das Ispringer Unternehmen OBE – mittelständischer Zulieferer der Optikindustrie. In erster Instanz hat OBE ein seit 2001 anhängiges …
Markenrechtsverletzung in China - 1.1 Mio. USD Schadensersatz
MarkenBlog / Nach Angaben des Unternehmens hat die japanische Yamaha Motor Co. in China einen Prozess gegen vier chinesische Unternehmen, die ihre Motorroller unter der Marke Yamaha vertrieben hatten, gewonnen. Der chinesische Supreme People’s Court verur…
Abmahnung aus China: Statement des abmahnenden Unternehmens
MarkenBlog / Unter dem Titel “Warum eine chinesische Firma einen deutschen Blogger verklagt” berichtet die Tageszeitung DIE WELT über eine Abmahnung aus China für einen Berliner Blogger. Der Fall ist obskur: Ein chinesischer LKW-Hersteller verklag…
China: Erfolg für Puma
MarkenBlog / Vor einem chinesischen Gericht hat die Puma AG einen Erfolg gegen drei chinesische Einzelhändler errungen. Die Händler hatten Ihre Waren mit gefälschten Puma Markenzeichen versehen. Das Gericht sprach Puma in alle drei Fällen Schadensersatz zu.…
Ebay-Patentstreit vor dem Supreme Court
Handakte WebLAWg / Am Mittwoch haben die seit Jahren in einen Patentstreit verwickelten Unternehmen Ebay und MercExchange ihre Positionen vor dem Obersten Gerichtshof in Washington präsentiert. Ebay hat mehrere Patente der winzigen MercExchange (die nichts herstellt)…
China: Rekord-Schadensersatz
MarkenBlog / Ein aufsehenderregendes Urteil fällte jetzt ein chinesisches Gericht. In erster Instanz verurteilte es das französische Unternehmen Schneider Electric wegen Patentrechtsverletzung zu einer Schadensersatzzahlung von 32 Millionen Euro. Geklagt hatte…
Starbucks gewinnt in China
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Entscheidung eines chinesischen Gerichts im Streit zwischen US-Konzern Starbucks und der chinesischen Variante Xingbake. Die chinesische Kaffeehauskette Xingbake hat Starbucks Marken- und Urheberrechte verletzt un…
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