Erfolg im Kampf gegen Bauhaus-Plagiate
am 12.02.2008 von MarkenBlog
Einen neuerlichen Erfolg im Kampf gegen Werbung für Produktnachahmungen verbucht die Wettbewerbszentrale mit einer aktuellen Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts (Urteil vom 23.01.2008, Az. 5 U 211/06):
Der Senat hat die Entscheidung des Landgerichts Hamburg (Urteil vom 24.10.2006, Az. 312 O 188/06) bestätigt, …
Hat jemand schon dn Urteilstext zu OLG hambueg Az 5 U 211/06 vorliegen??
Bauhaus-Stil
Streitsache / Blog / Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 24.10.2006 (312 O 188/06) einem italienischen Unternehmen auf Antrag der Wettbewerbszentrale verboten, für Möbelnachbauten mit der Bezeichnung Bauhaus-Designobjekte zu werben. (Pressemitteilung der Wettbew…
Markenrechtsverletzung: Neues Urteil
Handakte WebLAWg / Darf man Markennamen als Adwords in der Werbung von Suchmaschinen nutzen? Eine aktuelle Entscheidung des Landgerichts Köln bestätigt nun (die umstrittene) Auffassung, wonach die die Verwendung fremder Marken zu Werbezwecken als Markenrechtsverletz…
Oberlandesgericht Frankfurt a.M. : Auch ein verurteilter Mörder darf nicht erkennbar zur Hauptfigur eines Horrorfilms gemacht werden - Verbot des Spielfilms Rohtenburg bestätigt.
MEDIEN INTERNET und RECHT / OLG Frankfurt am Main, Urteil vom 17.6.2008, Az. 14 U 146/07; vorausgehend LG Kassel, Urteil vom 5.7.2007, Az. 8 O 1854/06) Mit einem am 17.6.2008 verkündeten Urteil hat das Oberlandesgericht eine Entscheidung des Landgerichts Kassel bestätigt,…
BGH lehnt Beschwerde gegen Domain-.ag-Urteil ab
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Wie das domainblog berichtet, hat der BGH die Nichtzulassungsbeschwerde gegen das Urteil des OLG Hamburg in Sachen tipp.ag verworfen.Das OLG Hamburg (Urt. v. 16. Juni 2004 - Az.: 5 U 162/03) hatte die Entscheidung des LG Hamburg (vgl. die Kanzlei-Inf…
Freispruch eines Klinikleiters vom Vorwurf der fahrlässigen Tötung bestätigt
Handakte WebLAWg / Das LG Hamburg hat den Angeklagten, den ehemaligen Leiter der Abteilung für Strahlentherapie der Radiologischen Klinik des Universitätskrankenhauses Hamburg-Eppendorf, vom Vorwurf der fahrlässigen Tötung einer früheren Patientin seiner Klinik fr…
Pflichtteilsansprüche am Hausvermögen des preußischen Königshauses –
Erbrechtblog / Ja da wird es spannend, wenn der BGH am 26.04.2006 über den Fall entscheiden muss: Im Streit um die Erbfolge in das Hausvermögen des früheren preußischen Königshauses verhandelt der IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs am 26…
OLG Hamm: Werbung für die Bestellung von KfZ wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die an einen Endverbraucher gerichtete Werbung für die Bestellung von Kraftfahrzeugen, die neben der Angabe des Preises den Zusatz „zuzügl. Ãœberführung“ enthält, verstößt gegen das Wettbewerbsrecht. Das hat der 4. Zivilsenat des Oberlandesge…
» Erfolgreich im Kampf gegen Plagiate: Wettbewerbszentrale obsiegt in grenzüberschreitendem Streit um Werbung für Bauhaus-Nachahmungen
Erfolgreich im Kampf gegen Plagiate: Wettbewerbszentrale obsiegt in grenzüberschreitendem Streit um Werbung für Bauhaus-Nachahmungen
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
