Erfolg für Xavier Naidoo: Verfassungsbeschwerde seiner früheren Plattenfirma nicht zur Entscheidung angenommen
am 26.08.2005 von BVerfGAktenzeichen: 1 BvR 2501/04. Siehe auch: …
Erfolg für Xavier Naidoo
Handakte WebLAWg / Der zwischen dem Sänger Xavier Naidoo und der Pelham GmbH, deren Geschäftsführer Moses Pelham ist, im April 1998 geschlossene Künstlervertrag ist wegen Verstoßes gegen die guten Sitten unwirksam. Dies befand nun auch das Bundesverfassungsgericht
Das BVerfG und Xavier Naidoo
Feder-und-Paragraph.de / Das Kapitel "Xavier Naidoo vs. ehemalige Produktionsfirma" scheint endgültig abgeschlossen zu sein. Wie das Bundesverfassungsgericht heute mitteilte (Pressemitteilung 79/2005 v. 26.08.2005), hat die zweite Kammer des ersten Senats eine Ve
BVerfG: Xavier Naidoo obsiegt gegen Musikverlag
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Beschwerdeführerin, ein Tonträgerunternehmen, schloss mit dem Sänger Xavier Naidoo 1998 einen Künstlervertrag ab. Über dessen Inhalt und Wirksamkeit kam es zwischen den Vertragsparteien zu einem Rechtsstreit.Das Landgericht Mannheim wies die
Klagen auch der übrigen Parteien gegen Bundestagsauflösung und Unterschriftenquorum ohne Erfolg
BVerfG / Aktenzeichen: 2 BvE 6/05. Siehe auch: Entscheidung vom 13.09.2005, Entscheidung vom 13.09.2005, Entscheidung vom 13.09.2005, Entscheidung vom 13.09.2005
Verfassungsbeschwerde gegen Brandenburgisches Hochschulgesetz ohne Erfolg
BVerfG / Aktenzeichen: 1 BvR 911/00. Siehe auch: Entscheidung vom 26.10.2004
Verfassungsbeschwerde gegen unterschiedliche Entlohnung von Straf- und Untersuchungsgefangenen ohne Erfolg
BVerfG / Aktenzeichen: 2 BvR 406/03. Siehe auch: Entscheidung vom 15.03.2004
Tarifvertragliche Altersgrenzenregelung
Handakte WebLAWg / Die Verfassungsbeschwerde eines 1942 geborenen Piloten, der sich gegen eine tarifvertragliche Altersgrenzenregelung wandte, ist vom BVerfG nicht zur Entscheidung angenommen...
Urteile in Neuengland
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / Heute verkündete das Bundesberufungsgericht des ersten Bezirks der USA in Neuengland diese Entscheidungen: 07-1968.01A : Lordes v. Mukasey 06-2501.01A : Soto-Lebron v. Federal Express 06-2501.01A : Soto-Lebron v. Federal Express
Missbrauchsgebühr gegen Rechtsanwalt verhängt
kanzlei-hoenig.info / Die Pressestelle des Bundesverfassungsgerichts veröffentlichte am 20. September 2005 die folgende Pressemitteilung Nr. 89/2005: “Zum Beschluss vom 12. September 2005 – 2 BvR 1435/05 – Verhängung einer Missbrauchsgeb&uum
2 BvR 1167/04 vom 01.07.2004
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen, weil ein Annahmegrund gemäß § 93a Abs. 2 BVerfGG nicht vorliegt. Die Verfassungsbeschwerde ist unbegründet. Die Fachgerichte haben Bedeutung und Tragweite des verfassungsrechtlich
§ 307 Abs. II ZPO ? Peinlich !
RA J. Melchior, Wismar / Ab und zu sollte man auch als Anwalt seine Textbausteine den gesetzlichen Gegebenheiten anpassen: „... wird beantragt, gemäß § 307 Abs. 2 ZPO gegen den Beklagten ohne mündliche Verhandlung ein Anerkenntnisurteil zu erlass
Textilien aus China: BVerfG verweist auf Fachgerichte
Lichtenrader Notizen / Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen ablehnende Zollbescheide über den Import von Textilien aus China nicht zur Entscheidung angenommen, weil die Beschwerdeführerin den Rechtsweg nicht ausgeschöpft habe. Einstweiliger
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