Beweislast bei “gefälschten” Ed-Hardy T-Shirts
LBR-Blog | 7. September 2009 — Das Amtsgericht Frankfurt a.M. hatte zu entscheiden, (AG Frankfurt a.M., Urteil vom 29.05.2009, Az. 30 C 394/08) wer die Kos…
Erfolg im Ed Hardy-Streit
Mein Mandant kaufte bei eBay ein T-Shirt der Marke Ed Hardy. Weil es ihm zu klein war, wollte er es - ebenfalls über eBay - weiterverkaufen. Noch bevor die Auktion beendet war, erhielt er eine Abmahnung von den Rechtsanwälten Winterstein und Ruhrmann des Inhabers der Rechte an der Marke Ed Hardy in Deutschland (Clemens K.). Ihm wurde vorgeworfen, eine Fälschung zum Kauf angeboten zu haben.
Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangte man von ihm die Erstattung von Anwaltskosten in Höhe von mehr als 1.600,00 Euro.
Als mein Mandant auf meinen Rat hin weder die Unterlassungserklärung abgab noch Zahlung leistete, wurde er vom Gegner auf Zahlung der Anwaltskosten verklagt.
Es wurden viele Schriftsätze ausgetauscht und zwei Verhandlungstermine beim Amtsgericht Frankfurt am Main durchgeführt. Am Ende wurde die Klage abgewiesen. Mein Mandant muss nicht zahlen.
Das Gericht sah in dem Vortrag des Gegners, mein Mandant habe eine F…
» Vollständiger ArtikelThemen: Deutschland , Ebay , Streit , ED Hardy , Rechtliches
Rechtsgebiet: Urheberrecht
Erschienen 13. August 2009 auf http://www.finkeldei-online.de/blawg.
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Urheberrechtsverletzung ED Hardy Ebay: Ed Hardy muss Urheberrechtsverletzungen auf eBay beweisen
Rechtsteufel | 11. September 2009 — Das AG Frankfurt a.M. hat mit Urteil vom 30.07.2009, Az.: 30 C 374/08 entschieden, dass „Ed Hardy“ die Behauptung, ein Verkäu…
2 - 1,5 = 1?
Vertretbar Weblawg | 19. Mai 2008 — So ähnlich ging es mir heute morgen. Mit der Abmahnung wurden Anwaltskosten und Schadensersatz in Höhe von 747,50 EUR geforde…
Abmahnung wegen Ed Hardy Plagiaten kann teuer werden
Kurz Pfitzer Wolf | 15. September 2008 — Es gibt immer wieder Markenhersteller die mit Abmahnungen wegen angeblicher Markenverletzungen gegen Onlinehändler insbesondere…
Ed Hardy Abmahnungen
MarkenBlog | 4. April 2009 — Unter dem Titel “Tausend Euro für ein T-Shirt” berichtet die Süddeutsche Zeitung über die Abmahnungen auf Basis der Marke Ed Ha…
ED Hardy Abmahnung September 2009: AG Frankfurt a.M.: Keine Kostenerstattung für Ed-Hardy-Abmahnung, wenn Fälschung nicht erwiesen ist
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. September 2009 — AG Frankfurt am Main, Urteil vom 29.05.2009, Az. 30 C 374/08 - 71 §§ 683 S. 1, 677, 670, 267 Abs. 1 BGB Vor dem AG Frankfur…
Geldabschöpfung
LawBlog | 20. Januar 2010 — Der Kläger verlangte 1.600,00 €. Auch wenn unser Mandant keine guten Karten hatte, konnten wir vor Gericht einen Vergleich raus…
Hinterhergerenne und falschen aus der Haft entlassen
Mord ist mein Beruf | 6. März 2011 — Mein Mandant wurde aufgrund eines EU-Haftbefehls in Bulgarien festgenommen. Von dort kam er in die JVA Frankfurt. Das habe ich nic…
Doch keine Woche Dauerarrest
Mord ist mein Beruf | 25. November 2008 — Mein Mandant war vom Amtsgericht wegen Betruges zu einem Arrest von einer Woche verurteilt worden, weil er bei ebay ein Kleidungss…
Merkwürdiger Wachtmeister
Mord ist mein Beruf | 9. April 2010 — Mein Mandant wurde vom Amtsgericht München -sogleich rechtskräftig- zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Der Haftbefehl wurde auf…
