Erfinderisch in Washington
am 01.05.2007 von German American Law Journal :: US-Recht auf DeutschCK - Washington. Ein Patent muss erfinderisch sein, um den Schutz des US-Patentrechts und der US-Verfassung zu genießen. Das Merkmal der Nonobviousness hat das Spezialgericht für Patentsachen jahrelang zu weit ausgelegt. Daher konnte auch jeder kleine Fortschritt patentiert werden, selbst ein Click weniger bei Software oder Webseiten. Der Oberste Bundesgerichtshof der Vereinigten Staaten in Washington schraubt nun die Auslegung des United States Court of Appeals for the Federal Circuit, der ebenfalls in Washington sitzt, zurück. Eine erfinderische Tätigkeit liegt nicht mehr vor, wenn dem Fachmann im Wissen des Stands der Technik der nächste Verbesserungsschritt nahezu offensichtlich, obvious, ist. …
Kopflos in Washington
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Hawaii Av.: Dass hier ein Kopf herumliegt, kann praktisch sein: Man könnte ihn der Regierung aufsetzen. Doch so einfach ist es nicht. Schliesslich weiss man nicht, wem er gehoert.Kopflos, erinnerungsschwach oder ratlos h…
David und Goliath der US-Gerichte
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Groß oder klein - was bedeutet das bei Gerichtsbezirken? Geographisch bedient der Circuit Court in Washington, DC am wenigsten Fläche und der in San Francisco das größte Territorium. Im Ninth Circuit li…
Petitions- und Antwortrecht
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Das Petitionsrecht der Verfassung kann nicht als Recht auf eine staatliche Antwort auf eine Petition des Bürgers verstanden werden, erklärte das zweithöchste Gericht der USA am 8. Mai 2007 in Washington. Die Mi…
CAFC-Zulassung über DAJV
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / RM - Washington. Im Rahmen der ersten Jahrestagung der Deutsch-Amerikanischen Juristen-Vereinigung e.V. in Washington, DC wurden heute fünf DAJV-Mitglieder bei einem Sondergericht der USA zugelassen. Im schräg gegenüber vom Wei…
Rechtsweg im Zollrecht
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. In Sachen Degussa Corporation v. United States, Az. 07-1020, zeigt das Bundesberufungsgericht des Bundesbezirk am 26. November 2007 den Rechtsweg im Zollrecht auf. Sachlich betrifft die Begründung die Klassifizierung von…
Stolpern über Post
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Der Postdienst in den USA genießt nicht die vermutete Immunität gegen Klagen wegen Verletzung von Sorgfaltspflichten, die sich ansonsten als Amtshaftungsimmunität für staatliche Institutionen darstellt. Ei…
Börsenpatent unanwendbar
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die Verletzung eines US-Patents kann belanglos werden, wenn ein Patentinhaber im Antragsverfahren Angaben unterschlagen hat. Beim Patent für eine Börsensoftware durfte der Patentinhaber sein Patent aus Billigkeitsgr…
» German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch
German American Law Journal deutsche Ausgabe, USA-Recht von Attorney u. Rechtsanwalt Kochinke in Washington DC USA: A forum for information sharing in the areas of German and American law, mainly where the two intersect, vary or intrigue." /&g…
» Berliner, Corcoran & Rowe LLP, Rechtsanwalt Kochinke in Washington
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