Erfassung von KfZ-Kennzeichen?
am 30.01.2008 von Handakte WebLAWg
Ein Auftragsgutachten des ADAC sorgt für Schlagzeilen, weil es das Videoscanning von Kfz-Kennzeichen für verfassungswidrig erklärt. Dies sei in sieben von acht überprüften Bundesländern der Fall. Knackpunkt scheint die Durchführung der Kontrollen ohne Anlass und Verdacht sowie die Speicherung der Daten über Monate hinweg. (s.a. rp-online vom 29.01.2008)
Kritisiert wurde beispielsweise das Vorgehen in Rheinland-Pfalz, wobei dort der Landesdatenschutzbeauftragte im November grünes Licht gegeben hatte, weil die vom ADAC bemängelte Vorgehensweise eben nicht angewandt wird. Ein Widerspruch, …
Kennzeichen-Scanning verfassungswidrig ?!!!
Schnüffelblog / Nach einem vom ADAC in Auftrag gegebenen Rechtsgutachten verstoßen sieben der acht Bundesländer, in denen Kfz-Kennzeichen per Video-Scanning zu Kontrollzwecken erfasst werden, damit gegen die Verfassung.: Ein vom Automobilclub in Auftrag gegebenes…
Jurist attackiert Kennzeichen-Erfassung
Handakte WebLAWg / Nach Auffassung des ADAC verstoßen sieben der acht Bundesländer, die Kennzeichen automatisch erfassen, gegen die Verfassung. Der Streit liegt seit November auch dem Bundesverfassungsgericht vor. Untersucht wurden die polizeilichen Kontrollverfahren…
ADAC - streng vertraulich
RSV-Blog / Schnell können sie ja sein beim ADAC. Da schreiben die RAe C&K aus der S-Straße in N an den ADAC wegen der Deckung in einem neuen Fall, und der ADAC antwortet nur drei Tage später, um 22:59 Uhr per Fax - an die Rechtsanwälte Dr. S. Koll. in…
ADAC-Rechtsschutz - einmal vorbildlich!
RSV-Blog / Der Münchener Rechtsanwalt Dr. Michael Pießkalla freut sich, über den ADAC etwas Positives berichten zu können: Wir vertreten eine beim ADAC-Rechtsschutz versicherte Mandantin in einer Verkehrszivilsache. Die Deckungsanfrage geht am 18.06.2008 pe…
Der ADAC hat’s erkannt
RSV-Blog / Vor drei Tagen habe ich über die Probleme einer Sachbearbeiterin des ADAC berichtet, die diese mit meiner Abrechnung hatte. Sie ist meiner Bitte nachgekommen und hat mit dem Abteilungsleiter über die Akte und wohl auch über die Bedeutung von siche…
Die originelle Link-Policy des ADAC
RSV-Blog / Die rechtlichen Hinweise des ADAC in dem Impressum auf seiner Website sind einen Hinweis im RSV-Blog wert: Link-Policy: Es ist unzulässig, Inhalte des Internet-Auftrittes des ADAC unter http://www.adac.de oder http://pda.adac.de ohne Zustimmung des…
ADAC zensiert die Wirklichkeit
RA-Blog / Mal wieder ein Problem aus dem Bereich Markenschutz: Wie Stoibär berichtet, hat das Glubb-Blog eine kleine Beschwerde vom ADAC bekommen. Im Blog würde mit einem Bild, auf dem ein ADAC-Hotel-Empfehlungsschild zu sehen ist, geworben. Diese Werb…
Link Policy
muepe.de | weblog peter müller / Der ADAC (Allgemeine Deutsche Automobil Club) meint es besonders gut und verbietet Links auf Angebote unter http://www.adac.de oder http://pda.adac.de (nur genannt, nicht verlinkt):Unter bestimmten Voraussetzungen gewährt der ADAC das nicht übertra…
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