Kein Testament auf Kosten der Allgemeinheit
Recht gesprochen | 5. Mai 2010 — In einer Entscheidung aus dem letzten Jahr hat das Sozialgericht Dortmund nun den allgemeinen Trend in der Rechtsprechung bes…
Erbenhaftung für "Hartz-IV"-Leistungen
Wie jetzt das Sozialgericht Berlin entschieden hat (Az. S 149 AS 21300/08), sind Erben eines Leistungsempfängers von Sozialleistungen grundsätzlich verpflichtet, nach dessen Tod solche Leistungen zurück zu erstatten, die der Erblasser in den letzten zehn Jahren vor seinem Tod erhalten hat. Dies gilt nur dann nicht, wenn die Erben mit dem Verstorbenen zusammengelebt und diesen gepflegt haben und das Erbe 15.500,00 € nicht übersteigt oder in besonderen …
» Vollständiger ArtikelThemen: Lte , Sozialgericht Berlin
Erschienen 30. Juni 2011 auf http://sozialrecht-spezial.blogspot.com.
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Wiederkehrende Leistungen eines Erben
Blickpunkt Recht & Steuern | 14. Juni 2006 — Wiederkehrende Leistungen, die der Erbe aufgrund eines Vermächtnisses an einen Dritten zu zahlen hat, sind nur dann –unter weit…
Thema: Sozialhilfe im Ausland
Recht Sozial | 5. Juli 2011 — Deutsche, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland haben, erhalten grundsätzlich keine Leistungen der Sozialhilfe. Ausnahme: b…
Kein Streit unter Erben ? kein Problem: die Finanzverwaltung hilft und versteuert Einnahmen ohne Zufluss !
Depesche quinta essentia | 22. Februar 2011 — Es ist selten genug, dass Erben sich nicht streiten. Da freut es den Berater, wenn die Finanzverwaltung Ideen zur Auslegung d…
Geerbtes Vermögen gilt im Hartz-IV-Bezug als Einkommen
Kanzlei Blaufelder | 25. Januar 2012 — Erben Arbeitslosengeld-II-Empfänger ein Vermögen, wird dies im Hartz-IV-Bezug zum „Einkommen“, was eine Kürzung der Hartz-IV-…
Nachweispflichten beim Erbscheinsantrag
Erbrechtsblog | 27. April 2009 — Gesetzliche Erben sind verpflichtet, bei der Beantragung eines Erbscheins aufgrund einer Verfügung von Todes wegen Personenstan…
Keine Schonung des Schonvermögens
Arbeitsrecht Chemnitz | 27. Juni 2011 — Ein Schonvermögen eines Sozialleistungsberechtigten wird bei dessen Erben nicht mehr als Schonvermögen berücksichtigt. Deshalb kön…
Erbscheinsantrag: Nachweispflichten beim Erbscheinsantrag
Erbrechtsblog | 27. April 2009 — Gesetzliche Erben sind verpflichtet, bei der Beantragung eines Erbscheins aufgrund einer Verfügung von Todes wegen Personenstan…
Wenn der Erbe Schulden erbt
Rechtslupe | 20. März 2009 — Tun sich nach Annahme der Erbschaft unerwartet Schulden des Erblassers auf, kann es dem Erben jedoch rasch an den eigenen Geldb…
Nachweispflichten beim Erbscheinsantrag
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