Er Richter, sie Richterin: Ehe als Instanzenproblem
am 15.06.2006 von ElbeBlawg
Der Fall ist ungewöhnlich. Das Bundessozialgericht (BSG) hat ein Urteil des Hamburger Landessozialgerichtes aufgehoben. Der Grund: Einer der zuständigen Richter ist mit der Richterin am Sozialgericht verheiratet, die in erster Instanz in dem Fall das Urteil verhängt hatte. „Eine instanzübergreifende Richterehe kann im Rechtsmittelverfahren Grund zur Richterablehnung sein“, entschieden nun die BSG-Richter (Az: B 9a VG 6/05 B) in einem Beschluß ohne Prozeß.
Wenn die am Prozeß Beteiligten über die Richterehe nicht informiert würden, sei dies ein Verfahrensmangel, befanden die obersten Sozialrichter in Kassel.
Wegen der Besorgnis der Befangenheit hätte der Kläger den Richter ablehnen können. Deshalb muß am Landessozialgericht nun ein anderer Senat erneut über den Fall urteilen, befand das BSG. Der Sachverhalt, der dem Verfahren vor den Hamburger Sozialgerichten zugrunde liegt, ist spektakulär: Der tunesische Familienvater Hedi A. hatte in einem Sorgerechtsprozeß vor dem Hamburger Landgericht am 13. Juli 1993 sein eigenes Kind als Geisel genommen. Nach Stunden überwältigten Beamte des Mobilen Einsatzkommandos der Polizei …
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