EPÜ 2000 - Europäisches Patentübereinkommen (Nachtrag)
am 29.09.2008 von http://blat.antville.org/Das EPÜ ist seit 13.12.2007 in revidierter Fassung in Kraft, die hier abrufbar ist. Die wesentlichen Änderungen (und …
rev EPÜ: Inkrafttreten am Do., 13. Dezember 2007
Blawg von David Vasella / Am 13. Dezember 2007 tritt das revidierte Europäische Patentübereinkommen (EPÜ 2000) sowie die daran angepasste Patentgesetzgebung in Kraft (s. AS 2007 6085 und 6485 ff.).
rev EPÜ: Inkrafttreten am Do., 13. Dezember 2007
Blawg von David Vasella / Am 13. Dezember 2007 tritt das revidierte Europäische Patentübereinkommen (EPÜ 2000) sowie die daran angepasste Patentgesetzgebung in Kraft (s. AS 2007 6085 und 6485 ff.).
1 BvR 2456/06 vom 12.11.2008
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die atomrechtliche Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen aus dem Kernkraftwerk Grafenrheinfeld im gleichnamigen Standortzwischenlager. Die Beschwerdeführerin ist (Mit-)Eigentümerin eines etwa 1,1 km hi
Tag der offenen Tür im Europäischen Patentamt
MarkenBlog / Wir laden Sie herzlich ein zum Tag der offenen Tür der Elektronischen Bibliothek und der Informationsstelle des Europäischen Patentamts. Schwerpunkte bilden in diesem Jahr: * Vorträge über das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) 2000,
Politische Unkultur
Panorama / Die CDU Bundestagsfraktion hat bei einer Probeabstimmung bei gerade 20 Gegenstimmen den Kompromiss bei der Erbschaftssteueränderung (von REFORM wage ich nicht zu schreiben) gebilligt.Quelle: welt.deDieser Käse darf nicht ins Bundesgesetzblatt. Die
Bislang 63 Unternehmergesellschaften (haftungsbeschränkt)
Unternehmensrechtliche Notizen / Seit ca. 3 Wochen ist das MoMiG in Kraft, das die “Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)” eingeführt hat (hier wird das der Fraktion der Grünen noch einmal erklärt). Eine erste Bestandsaufnahme: mit heutigem Datum sind 63 Unte
Rechtssicherheit bei Berufskrankheiten
Rechtslupe / Der Bundesrat will die Vorschriften über Berufskrankheiten verbessern. In einer heute gefassten Entschließung fordert er die Bundesregierung auf, für eine Präzisierung der Begriffsdefinition “Berufskrankheit” zu sorgen. Außerdem verl
Wieder einmal der EuGH zum EG-Führerschein…
beck-blog / Man mag diese Entscheidungen eigentlich schon gar nicht mehr lesen, glaubt man doch, zum EG-Führerschein sei doch bereits alles entschieden. Dem ist aber nicht so. Der EuGH Urteil v. 20.11.2008 -C-1/07 (Rechtssache Frank Weber) musste sich jetzt
Haftung einer Bank für fehlerhafte Anlageberatung
Rechtslupe / Mit einem Urteil zur Verletzung von Beratungspflichtungen durch die beratende Bank hat das Oberlandesgericht Oldenburg die Rechte von Anlegern eines Medienfonds gestärkt. Der Kläger beabsichtigte, zwecks Vermögensaufbau zur Altersvorsorge Geld anz
Info-Portal zu Sterbehilfe und Palliativmedizin
Rechthaber / “1965 lebten in Deutschland 8095 Menschen, die älter als 95 waren. Im Jahr 2000 waren es etwa 114.000. Bei Befragungen sagen 80% der Menschen, dass sie zuhause sterben möchten, die Wirklichkeit ist genau umgekehrt, 80% sterben in Heim
Werbung mit der Ankündigung “20% auf alles”
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf / Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Zulässigkeit einer mit dem Slogan “20% auf alles” angekündigten Rabattaktion entschieden. Die Beklagte betreibt an vielen Standor
Vergütung: Arbeitgeber muss Fahrt zur Berufsschule nicht zahlen
LohnPraxis-Weblog / Als Arbeitgeber müssen Sie für ihre Auszubildenden nicht die Fahrt zu einer auswärtigen Berufsschule übernehmen. Sie müssen die Lehrlinge lediglich freistellen und den Arbeitslohn für die Zeit des Schulbesuchs weiterzahl
» Europäisches Patentübereinkommen
» heise online - 13.12.07 - Neue Patentkonvention für europäische Staaten tritt in Kraft
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
