Entziehung von Energie
am 31.05.2006 von Juristisches und Sonstiges
Es gibt Straftatbestände, die schaffen es sehr selten in eine Hauptverhandlung. Dazu zählt ganz sicher § 132 StGB. § 132. (1) Wer mit dem Vorsatz, sich oder einen Dritten unrechtmäßig zu bereichern, aus einer Anlage, die der Gewinnung, Umformung, Zuführung oder Speicherung von Energie dient, Energie entzieht, ist mit Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu 360 Tagessätzen zu bestrafen.
(2) Wer Energie entzieht, deren Wert 3 000 Euro übersteigt, ist mit Freiheitsstrafe bis zu …
Fußball
RA-Blog / Energie Cottbus ist zu Gast bei Alemannia Aachen. Leicht zu erkennen an den Fan-Gesängen: Scheiß Energie, scheiße, scheiße Energie. Man könnte die Aachener Fans aus Tausenden anderer Mannschaften raushören.…
SAirGroup-Strafprozess
strafprozess / In Korrketur/Ergänzung meines vorletzten Beitrags druckt die NZZ die vollständigen Strafanträge der Staatsanwaltschaft ab: Mario Corti mit 28 Monaten Freiheitsstrafe teilbedingt (davon 6 Monate unbedingt vollziehbar), zuzüglich einer Geldstrafe v…
aresstrom.de - Vertragsstrafe bei Domain-Nutzung?
domainundrecht.de / Seit längerem liegen die Stadtwerke Kiel, deren Mannheimer Mutter MVV Energie AG und die Ares Energie AG aus Berlin im Dauerclinch. Während bisher die Stadtwerke Kiel in mehreren Verfahren bluten mussten, verbucht man dort nun einen ersten Sieg...…
MVV vs. Ares Energie AG
MarkenBlog / Die WELT berichtet über den Rechtsstreit (96 O 163/05) zwischen dem Mannheimer Energiekonzern MVV und der Berliner Ares Energie AG. Der Mannheimer Energiekonzern MVV hat einen Prozeß um Markenrechte seiner Tochter Stadtwerke Kiel in erster Inst…
Gesetzentwurf des Bundesrates zu einem Stalking-Bekämpfungsgesetz
Lichtenrader Notizen / Der Gesetzentwurf des Bundesrates in der Bundestagsdrucksache 15/5410 vom 27.04.2005 ist inzwischen veröffentlicht worden: § 238 StGB des Entwurfs (§ 237 StGB soll wegfallen) Schwere Belästigung (1) Wer unbefugt und in einer Weise, die geeignet…
Blind unterschrieben?
LawBlog / Wir reden über das “Anbieten von Kindern”, eine Form des sexuellen Missbrauchs. Strafbar nach § 176 Abs. 5 Strafgesetzbuch: Mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren wird bestraft, wer ein Kind für eine Tat nach den Abs…
2 Jahre Freiheitsstrafe auf Bewährung und 360 Tagessätze Geldstrafe
medien-gerecht / So wird in allen Medien der Tenor des Urteils gegen den ehmaligen VW-Personalchef Peter Hartz wiedergegeben. Dabei scheint § 54 StGB im kleinen Juralexikon für Journalisten nicht vermerkt zu sein. Der Tenor lautet wohl: 2 Jahre Freiheitsstrafe…
„Wuppertaler Korruptionsskandal“ – teilweise Aufhebung der Verurteilungen
JuracityBlog / Das Landgericht Wuppertal hatte einen Stadtrat wegen Bestechlichkeit und wegen Vorteilsannahme aufgrund Zuwendungen eines Wuppertaler Bauunternehmers zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und neun Monaten – welche zur Bewährung ausgesetzt wo…
» Vorwurf: Strom der Nachbarn abgezapft - salzburg.com
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