Entwurf des Familienrechtsänderungsgesetz 2006
Das Justizministerium hat den Entwurf eines Familienrechts-Änderungsgesetz 2006 vorgelegt, mit dem das geltende Recht an die neuen Formen modernen Familienlebens und deren Phänomene, wie Kinder aus getrennten Beziehungen, Patchworkfamilien, das Eingehen von Folge-Ehen und auf Lebensgemeinschaften herangeführt werden soll. Die Kriterien für das Vorliegen einer Lebensgemeinschaft sollen neu gefasst werden. Demnach ist nach dem vorgelegten En…
» Vollständiger ArtikelEntwurf des Familienrechtsänderungsgesetz 2006
decker.eu | 16. Juli 2006 — Das Justizministerium hat den Entwurf eines Familienrechts-Änderungsgesetz 2006 vorgelegt, mit dem das geltende Recht an die …
Kein Unterhaltsanspruch bei neuer Partnerschaft?
scheidungsfix | 28. Juli 2010 — Bei einer verfestigten Lebensgemeinschaft mit einem neuen Partner können Unterhaltsansprüche zeitlich verwirkt sein. Die neue…
Verfestigte Lebensgemeinschaft
Linten & Partner Rechtsanwälte | 1. Januar 2012 — Nach § 1579 Ziffer 2 BGB kann der Unterhaltsanspruch des getrenntlebenden oder geschiedenen Ehegatten verwirkt werden, wenn die…
Unterhaltsreduzierung: Reduzierung des Ehegattenunterhalts
scheidungsblog.com | 19. April 2007 — Der Geschiedenenunterhalt ist bei entsprechender Bedürftigkeit für die Zeit nach der Scheidung vom Unterhaltspflichtigen zu zah…
Berufung auf Verfassungsbeschwerde möglich
Handakte WebLAWg | 20. Juni 2006 — Der Deutsche Steuerberaterverband e.V. (DStV) weist darauf hin, dass Partner einer eingetragenen Lebensgemeinschaft prüfen so…
Entwurf eines Lebenspartnerschaftsgesetzes in Polen
Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich | 18. Mai 2011 — Der unteren Kammer des polnischen Parlaments wurde der Entwurf eines Lebenspartnerschaftsgesetzes vorgelegt. Dem Entwurf nach hand…
Doppelbett und Toilettenartikel für Männer begründen noch keine eheähnliche Lebensgemeinschaft
Andere Ansicht | 8. Juni 2005 — Zu diesem Ergebnis kommt das Sozialgericht Düsseldorf - meldet BeckAktuell. Das SG Düsseldorf beruft sich dabei auf ein Urteil des…
Informationsfreiheitsgesetz in M-V soll zum 01.07.2006 in Kraft treten
walfischbucht | 23. Februar 2006 — So sieht es der Entwurf des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen für das Land Mecklenburg-Vorpommern (Informations…
Neuer Partner und die Verwirkung des Unterhaltes!
scheidungsfix | 23. Februar 2012 — Nach § 1579 Ziffer 2 BGB kann der Unterhaltsanspruch des getrenntlebenden oder geschiedenen Ehegatten verwirkt werden, wenn die…
Hartz IV/ALG II: Kontovollmacht spricht für Bedarfsgemeinschaft
JuracityBlog | 5. Februar 2007 — Wenn eine Frau ihrem Freund auch Untervollmacht für Ihr Konto erteilt hat und die beiden ausserdem bei einem “Hausbesuch” beim …
