Entstehung und Zukunft der Europäischen Verfassung
am 07.03.2007 von Handakte WebLAWg
Die Europäische Union feiert am 9.5.2007 ihren 50. Geburtstag, doch sie feiert ohne eine Verfassung. Nun hoffen viele, dass die deutsche Ratspräsidentschaft Bewegung in den seit Jahren stockenden Verfassungsprozess bringt.
Die Europäische Union hat manches von dem, was einen Staat ausmacht. Es fehlt jedoch weiterhin eine Verfassung. Dass es damit länger …
Die Europäische Verfassung
der winkelschreiber / Die Bundesregierung hat die geplante Europäische Verfassung - genauer gesagt, das Gesetz zu ihrer Ratifizierung - dem Bundesrat zugeleitet. Damit ist die Verfassung nun vollständig und mit sämtlichen dazugehörigen Protokollen - allerdings nur in…
Griechisches Parlament ratifiziert EU-Verfassung
Handakte WebLAWg / Als sechstes Land der Europäischen Union hat Griechenland am Dienstag die EU-Verfassung angenommen. Mit großer Mehrheit stimmten sowohl die regierenden Konservativen als auch die oppositionellen Sozialisten für die europäische Verfassung: 286 Ja-…
Unterzeichnung des Vertrags von Lissabon
Handakte WebLAWg / Am 13.12.2007 haben die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten den Vertrag von Lissabon unterzeichnet. Der Reformvertrag übernimmt wesentliche Inhalte des Verfassungsvertrags, behält jedoch die Struktur der bestehenden Verträge bei: Du…
Europäische Verfassung auf hürdenreichem Weg
Lichtenrader Notizen / Der gegenwärtige Stand des Ratifizierungsverfahrens für die Europäische Verfassung wird von den Wissenschaftlichen Diensten des Deutschen Bundestages aktuell zusammengefasst. Zur pdf-Datei. …
Deutschland sagt Ja zur EU-Verfassung
Handakte WebLAWg / Der Bundesrat hat mit großer Mehrheit dem Vertrag über die Europäische Verfassung zugestimmt. Damit hat Deutschland nach dem positiven Votum des Bundestags vom 12. Mai die EU-Verfassung ratifiziert. Die Debatte in der Länderkammer war von großer…
Italien ratifiziert Europäische Verfassung
Handakte WebLAWg / Als erstes großes EU-Land hat Italien am Mittwoch die Europäische Verfassung ratifiziert. Der Senat in Rom stimmte mit großer Mehrheit für das unter Federführung des früheren französischen Präsidenten Valery Giscard dEstaing ausgearbeitete Do…
Die EU-Verfassung: Krönung des Einigungsprozesses
DPMS INFO / Am vergangenen Freitag haben die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Unions- und Beitrittsanwärter (Rumänien, Kroatien und Türkei) als Krönung der Vereinigung Europas auf rechtlicher und wirtschaftlicher die europäische Verfassung unte…
Humboldt-Reden zu Europa: Vor dem Juni-Gipfel 2007: Was wird aus der Verfassung für Europa?
Think Law BLawG / Das Walter Hallstein-Institut für Europäisches Verfassungsrecht hat in Zusammenarbeit mit der Deutschen Nationalstiftung seine nächse Humboldt-Rede zu Europa terminiert. Am 14.05.07 wird Prof. Dr. Hans-Gert Pöttering (Präsident des Europäischen…
Reminder: 2007 - Europäisches Jahr der Chancengleichheit für alle
arbeitsrechtblog / Das Jahr geht ins Land und es ist Zeit sich wieder einmal daran zu erinnern: 2007 ist das Europäische Jahr der Chancengleichheit für alle. EU-O-Ton: Das 2007 Europäische Jahr der Chancengleichheit für alle soll die Menschen in der Europäischen U…
Gegen Google-isierung: Sechs EU-Länder für Europäische Digitale Bibliothek
Jurabilis / Das Projekt einer Europäischen Digitalbibliothek findet immer mehr Anhänger. Nach Frankreich haben sich nun auch Deutschland und vier weitere EU-Staaten dazu bekannt. Das Projekt ist die europäische Antwort auf ein ähnliches Vorhaben von Google i…
Frankreich sagt Non
Handakte WebLAWg / Frankreich hat Non zur EU-Verfassung gesagt und die EU-Führung in eine Krise gestürzt. Wie das französische Innenministerium an diesem Montag morgen bekanntgab, haben am Sonntag 54,87 Prozent der Wähler beim Referendum gegen das Vertragswerk gest…
Vor den Referenden
Streitsache / Blog / Europa im Streit um die EU-Verfassung: Argumente und Analysen, dazu ein illustrierter überblick zum neuen Vertrag. (ZEIT)…
Europäisches Internet
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Europäische Union stellt ihr Internet-Angebot auf Domain unter der neuen Top-Level-Domain “.eu” um. Hier eine Auswahl der neuen Internet-Adressen der EU: Europa-Portal der EU EU-Bürger-Informationsservice Amt für amtliche Veröffe…
Die „Euro-GmbH“: Verordnungsentwurf für EPG
Unternehmensrechtliche Notizen / Heute hat die Europäische Kommission einen Vorschlag für ein Statut einer Europäischen Privatgesellschaft publiziert. In 48 Artikeln soll die originär europäische Gesellschaftsrechtsform, die aus deutscher Sicht am ehesten mit der GmbH vergleich…
Patentlösung dringend gesucht (€)
Handakte WebLAWg / Ein Patent eines deutschen Automobilherstellers wird in drei europäischen Staaten verletzt - ein Horrorszenario für das Unternehmen, ein Glücksfall für Patentanwälte in Europa. Denn in einem solchen Fall muss in allen drei Ländern geklagt werde…
Europa auf einen Blick
37sechsBlog / Ob Euro-Betriebsrat, Fusions- oder Dienstleistungsrichtlinie Europa ist stets präsent. Da ist es nur gut, wenn auch Betriebsrat und Jugendvertretung zu den Informationen rund um die Europäische Union gelangen. Die Universität Duisburg-Essen bi…
» Joschka Fischer - Wikipedia
» EUROPA - Das Portal der Europäischen Union
Europa ermöglicht den Zugang zu den Informationen (Pressemitteilungen, Rechtsvorschriften, Merkblätter ...), die von der Europäischen Union und ihren Institutionen veröffentlicht werden: Europ&A…
» Entstehung und Zukunft der Europäischen Verfassung | Europa | Deutsche Welle | 07.03.2007
Die Europäische Union feiert 2007 ihren 50. Geburtstag, doch sie feiert ohne eine Verfassung. Nun hoffen viele, dass die deutsche Ratspräsidentschaft Bewegung in den seit Jahren stockenden Verfassungsprozess bringt. DW-W…
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