Entsperrung von Handys und Erschöpfung
am 21.01.2005 von Law-BlogDie Rechtsprechung zum Thema Entfernung von SIM-Locks ist um ein Urteil des BGH bereichert worden. Zum Hintergrund: jedes sog. Prepaid-Handy, also ein vergünstigtes Mobiltelefon mit aufladbarer SIM-Karte, ist …
BGH: SIM-Lock-Entfernung bei Handy ist Markenverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 09.06.2004 - Az.: I ZR 13/02) hatte darüber zu entscheiden, ob das Entfernen des SIM-Locks bei Handys eine Markenverletzung ist.Die Klägerin ist Inhaberin einer eingetragenen Marke für Mobilfunkgeräte. Sie verkäuft Handys mit e…
SIM-Lock Entscheidung des BGH
MCNeubert lawblog / Werden Mobiltelefone, mit denen aufgrund einer Sperre (sog. SIM-Lock) nur in einem bestimmten Mobilfunknetz telefoniert werden kann, nach dem Inverkehrbringen durch den Markeninhaber ohne dessen Zustimmung von Dritten entsperrt, so liegt eine die Ers…
BVerfG: Löschungspflicht von Prepaid-Kartenanbieter
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das BVerfG (Beschl. v. 27.10.2006 - Az.: 1 BvR 1811/99) hatte über die Löschungspflicht von Prepaid-Kartenanbieter zu entscheiden.Der Beschwerdeführer erwarb von der Beklagten des Ausgangsverfahrens ein Mobiltelefon in Verbindung imit einer Prepa…
LG München I: Keine Verfallsfrist bei Prepaid-Handys
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Ein interessantes Urteil für Handybenutzer mit Prepaid-Tarifen hat die 12. Zivilkammer des Landgerichts München I am 26.01.2006 verkündet. Auf die Klage einer Verbraucherzentrale hin untersagte es einem Mobilfunknetzbetreiber im Zusammenhang mit s…
Handy-Prepaid-Guthaben darf nicht verfallen
RA J. Melchior, Wismar / Und wieder hat ein Gericht festgestellt, dass vorausgezahlte Gebühren für Prepaid-Handys nicht verfallen dürfen und Kunden ihr Guthabenkonto auch nicht nach einer bestimmten Zeit wieder aufladen müssen, wie PC WELT berichtet:…
Einzelverbindungs-Nachweise auch bei Prepaid-Handys
advobLAWg / Wer sich für ein Prepaid-Handy entscheidet, verzichtet auf unterschiedliche Serviceleistungen der Anbieter, z.B. auch auf den monatlichen Einzelverbindungs-Nachweis (EVN). Aber auch Prepaid-Kunden können EVNe beantragen - zwar nicht als Dauerservic…
OLG München: Markenrechtliche Erschöpfung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG München (Urt. v. 01.07.2004 - Az.: 6 U 3309/03) hatte zu beurteilen, ob und wann eine Erschöpfung bei Inverkehrbringen von Markenprodukten iSd. § 24 MarkenG vorliegt.Ist nämlich eine markenrechtliche Erschöpfung iSd. § 24 MarkenG zu bej…
Hinweis auf Handy-Entsperrung weiter erlaubt
iuranovit / Das Wiener Handelsgericht hat einen Antrag von T-Mobile auf eine einstweilige Verfügung abgewiesen, durch die dem Konkurrenten Yess verboten werden sollte, es Konsumenten zu ermöglichen, billig ihr Mobiltelefon entsperren zu lassen. future…
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