Entscheidung im Streit um Millionendarlehen
am 19.08.2005 von Handakte WebLAWgIm Rechtsstreit um die Rückzahlung eines Darlehens in Höhe von gut 2,7 Millionen EUR hat der 1. Zivilsenat des OLG Braunschweig das Berufungsurteil (11 S. PDF) …
BVerwG 3 C 50.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Subvention; Gewährung eines zinslosen Darlehens; Zweistufentheorie; Rückforderung eines Darlehens durch Verwaltungsakt; Kostenentscheidung bei teilweise erledigtem Rechtsstreit.
Kein Rückerstattungsanspruch gegen die Bundesrepublik Deutschland nach Rückzahlung eines Altdarlehens
Rechtblog / Im vorliegenden Fall hatte sich der Bundesgerichtshof mit der Frage zu beschäftigen, ob der Schuldner die Rückerstattung des bezahlten Darlehens verlangen kann. Der für das Bank- und Börsenrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs h
Schacht Konrad als Atommüll - Endlager rückt näher
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das Atommüll-Endlager Schacht Konrad in Salzgitter hat die vorletzte rechtliche Hürde genommen. Vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe scheiterte die Stadt Salzgitter am Mittwoch mit einer Verfassungsbeschwerde, die sich gegen die Genehmigun
Oberflächlichkeit kennt keine Grenzen
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der Mandant ist türkischer Staatsbürger. Er wird im Januar 2003 arbeitslos und versucht, einen neuen Job zu finden, was ihm bis Mitte 2006 nicht gelingt. Darauf entschließt er sich, endgültig in seine türkische Heimat zurückzukehren, was er auc
Urvogel “Archaeopteryx Nr. 6″
Rechtblog / Wer ist Eigentümer des Archaeopteryx Nr.6 ? Herkunft ungeklärt ! Diese Entscheidung hat das OLG Nürnberg 2001 getroffen. Mit Urteil vom 12. September 2001 wies das Oberlandesgericht Nürnberg die Klage eines Eichstätter Steinbruch-Unternehmers, d
Führerscheinstelle der Stadt Salzgitter will berühmt werden
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der Mandant hat in Polen eine EU-Fahrerlaubnis erhalten. Die Stadt Salzgitter meint, das sei nicht mit rechten Dingen zugegangen. Sie entzieht die Fahrerlaubnis und nimmt dem Mandanten den polnischen Führerschein weg.Der Hinweis, dass das nicht mög
Stefan Effenberg sagt Arschloch zu Polizist und muss nun 90.000 EUR Geldstrafe zahlen
DPMS INFO / Der Fußballer Stefan Effenberg ist auch in zweiter Instanz wegen Beleidigung eines Polizisten zu einer saftigen Geldstrafe verurteilt worden. Die Berufungsverhandlung konnte die Glaubwürdigkeit der Polizisten nicht ernsthaft in Frage stellen - das
Ein Tag, so wunderschön wie heute
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / 09.00 Uhr Landgericht Braunschweig, Berufungssache mit 10 Zeugen und zwei Fortsetzungsterminen, 14.00 Uhr Amtsgericht Salzgitter BTM-Strafsache, 17.00 Uhr der erste Mandant im Büro. Kaum zu schaffen, morgens mit den Kollegen schon Notlösungen vorbe
