Entscheidung des BGH zur Blutspende
am 16.03.2006 von Rechtblog
Wie wir in unserer BGH Vorschau bereits ausführlich berichtet haben, wurde der Fall entschieden. Die Pressemiteilung des BGH nun zum nachlesen:
Der Kläger verlangt von einem Blutspendedienst Schmerzensgeld, Schadensersatz und Feststellung der Ersatzpflicht für zukünftige Schäden wegen aufgrund einer Blutspende eingetretener chronifizierter neuropathischer Schmerzen in seinem linken Arm. Der Kläger erlitt durch den Einstich der Blutabnahmekanüle [...]
BGH Vorschau:Verhandlungstermin: 14. März 2006
Rechtblog / Verfahren: VI ZR 279/04 LG Kaiserslautern – 3 O 71/01 ./. OLG Zweibrücken – 5 U 6/04 Sachverhalt: Der Kläger verlangt von einem Blutspendedienst Schmerzensgeld, Schadensersatz und Feststellung der Ersatzpflicht für zukünftige…
Spezifisch verbundene Gefahren bei Blutspende
Handakte WebLAWg / Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung die Maßstäbe hinsichtlich der Aufklärung vor Abgabe einer Blutspende festgelegt. Diese hat danach so umfangreich zu sein, dass ein fremdnütziger Blutspender durch die Aufklärung in die La…
Aufklärung für Blutspender
Blickpunkt Recht & Steuern / Blutspender sind auch über seltene, mit der Blutspende spezifisch verbundene Gefahren aufzuklären. In einem jetzt vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall verlangte der Kläger von einem Blutspendedienst Schmerzensgeld, Schadensersatz und Feststel…
Verletzt bei Blutspende
BERLIN BLAWG / Wer vor einer Blutspende nicht ordnungsgemäß aufgeklärt wird und während des Eingriffs eine Verletzung erleidet, hat die gleichen Rechte, wie ein Patient bei einem fehlgeratenen Heilversuch. So hat der BGH in einem aktuellen Urte…
Bundesgerichtshof zu Verträgen über R-Gespräche
Rechtblog / Wir hatten bereits in der BGH-Vorschau über den Fall berichtet. Nun liegt die Pressemitteilung des BGH zur Entscheidung vor: Der unter anderem für Rechtsstreitigkeiten über Telekommunikationsdienstleistungsverträge zuständige III. Zivilsenat des…
Haftung des Kinderarztes wegen unterlassener Überweisung zum Augenarzt bei U 5
Recht und Alltag / In seinem ersten Lebensjahr erkrankte der Kläger an einem beidseitigen Retinoblastom (maligner Netzhauttumor), weshalb ihm im folgenden Jahr beide Augen operativ entfernt werden mussten. Er verlangt von dem ihn seit seinem 2. Lebensmonat als Kin…
Ein Kulturdezernent ist kein Steuerberater
Handakte WebLAWg / Die Stadt Köln wurde verurteilt, 176.700 Euro Schadensersatz an den früheren Generalmusikdirektor und Chefdirigenten des Gürzenich-Orchesters, James Conlon, zu zahlen. Daneben wurde festgestellt, dass die Stadt weitere Schäden zu ersetzen hat, d…
BGH Vorschau: Entscheidung des Bundesgerichtshofs zu Robodoc-Verfahren
Rechtblog / Die Klägerin verlangt von den Beklagten Schadensersatz wegen einer nach ihrer Auffassung fehlerhaft und ohne die erforderliche Aufklärung durchgeführten ärztlichen Behandlung. Im September 1995 implantierte der Beklagte zu 3 der Klägerin mittels…
Zum Verstoß gegen das Sichtfahrgebot bei Dunkelheit beim Auffahren auf ein am linken Fahrbahnrand stehendes Fahrzeug
Recht und Alltag / Die zum Unfallzeitpunkt 21 Jahre alte Klägerin hat den Unfallgegner auf Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen eines Verkehrsunfalls in Anspruch genommen. Die Klägerin befuhr mit ihrem PKW bei Dunkelheit auf ein am linken Fahrbahnrand stehendes Fa…
Schmerzmittel Vioxx® abgewiesen
Handakte WebLAWg / Die 22. Zivilkammer des LG Berlin hat heute zwei Klagen gegen den deutschen Vertreiber des Schmerzmittels Vioxx® abgewiesen. In einem Fall verlangte die Klägerin ein Schmerzensgeld von mindestens 80.000 € sowie die Feststellung, dass das beklagte…
Ärzte haften für Behandlungsfehler
Handakte WebLAWg / Leidet ein Patient aufgrund von Behandlungsfehlern eines Arztes mehrere Wochen an Schmerzen, so muss der behandelnde Arzt grundsätzlich Schmerzensgeld zahlen. Das geht aus einem am Montag bekannt gewordenen Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Koblen…
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