Entscheid gegen Trojaner
am 03.09.2007 von http://www.strafprozess.ch
Gemäss einem Beitrag von 10vor10 haben die Strafverfolgungsbehörden des Kantons St. Gallen den Einsatz eines Trojaners gegen eine des Drogenhandels verdächtige Person beantragt. Der Bewilligungsrichter hat den Antrag mangels gesetzlicher Grundlage abgewiesen und seine Überlegungen in einem Kurzinterview erläutert.
Der …
Kostenauflage an Nichtverurteilte?
strafprozess / Die Strafverfolgungsbehörden des Kantons Aargau haben ein Strafverfahren gegen einen Beschuldigten eingestellt, diesem aber die Verfahrenskosten auferlegt. Diesen Entscheid musste der Beschwerdeführer bis vor Bundesgericht ziehen. Dieses nennt die…
Bundesrichter als Tatrichter?
strafprozess / Die Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen hat den Freispruch einer bekannten Patientenschützerin in einem Punkt erfolgreich vor Bundesgericht angefochten (Urteil 6B_336/2007 vom 19.11.2007, s. meinen früheren Beitrag). Der Entscheid überzeug…
Und wieder Kinderpornographie
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / In Deutschland wird im bislang grössten Fall von Kinderpornografie ermittelt. Bundesweit gibt es zur Zeit 12000 Verdächtige, wie der hallesche Oberstaatsanwalt Peter Vogt sagte.Allein in Sachsen-Anhalt gingen Ermittler gegen 300 Tatverdächtige vor…
Update: Geheimplan gegen Roschacher?
strafprozess / Während sich die Nachrichten ohne Nachrichtenwert weiterhin jagen, blasen Weltwoche und SVP zum Gegenangriff. Nachdem die Subkommissionspräsidentin der GPK-N nichts mehr von einem Komplott wissen will (”wir reden bewusst nicht von Komplott…
Verdeckte Ermittler im Rechtshilfeverfahren
strafprozess / Ein zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehener Entscheid des Bundesgerichts (BGE 1A.180/2005 vom 25.10.2005) befasst sich mit dem Einsatz ausländischer verdeckter Ermittler in Strafrechtshilfeverfahren. Aus E. 3.4: Diese Eigenheiten des…
Quellenschutz gewährleistet
strafprozess / Gemäss Tagesanzeiger Online hat die Anklagekammer des Zürcher Obergerichts den Antrag der Staatsanwaltschaft abgewiesen, wonach der Quellenschutz in Fall Voser / NZZ am Sonntag (s. meinen früheren Beitrag) aufzuheben sei. Die unterlegene Staatsa…
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