Entschädigung von DDR-Heimkindern

Kinder, die in der DDR meist gegen ihren und oft auch gegen den Willen ihrer Eltern in Heimen untergebracht waren, stehen nach dem Gesetz über die Aufhebung rechtsstaatswidriger Verwaltungsentscheidungen im Beitrittsgebiet und die daran anknüpfenden Folgeansprüche (VwRehaG) Ansprüche auf Entschädigung zu, soweit die unrechtmäßige Behandlung zu einer gesundheitlichen Schädigung oder einer beruflichen Benachteiligung oder einem Eingriff in Vermögenswerte geführt hat und die Folgen heute noch schwer und unzumutbar fortwirken.

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit Beschluss vom 10. März 2008 – 2 BvR 718/09 – die Argumente der Vorinstanzen, wonach es keine Entschädigung geben sollte, weil die meisten Einweisungen unter „Zugrundelegung des Sta…

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Themen: Bürgerrechte , Ddr , Eltern

Erschienen 12. Januar 2010 auf http://sewoma.de/berlinblawg.

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