Schlichter der Gütestelle des Amtsgerichts Nagold
Gütestelle Stuttgart-Nordschwarzwald | 10. Juli 2010 — Gestern erhielt ich nach einigem Hin- und Her sowie einigen Unklarheiten bezüglich der Auslegung des Schlichtungsgesetzes des L…
Entlastung der Justiz
Mit dem Streitschlichtungsgesetz sollten die Amtsgerichte in BW entlastet werden. Am Erfolg darf allerdings gezweifelt werden. Gestern wurde ich mal wieder als Schlichter eingeteilt. Aktenzeichen des Gerichts: 34/08.
Mir wird in der Schlichtung wahrscheinlich ebenso wenig E…
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Entlastung § 46 Gmbhg: Die Entlastung des Geschäftsführers
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte | 10. März 2009 — Soweit die Satzung nichts anderes regelt, erfolgt die Entlastung eines Geschäftsführers nach § 46 Nr.5 GmbHG durch Gesellschafterb…
Schlichter wurde Opfer
ADR-Blog | 20. November 2007 — Ein 25-Jähriger wollte am vergangenen Samstagmorgen in Osnabrück einen Streit zwischen drei ihm unbekannten Personen schlichten…
Grenzabstand Baden-württemberg: Grenzabstände
Das interessiert doch wieder keine Sau... | 13. Juli 2007 — Das Nachbarrechtsgesetz Baden-Württemberg ist kurz und knackig. Zum Beispiel § 11 Tote Einfriedigungen (2) Gegenüber sonstige…
Einen weiten Weg…
Das interessiert doch wieder keine Sau... | 28. September 2006 — wird der Anwalt in einer obligatorischen Streitschlichtung nach dem baden-württembergischen Streitschlichtungsgesetz auf sich n…
Vom ADG zum AGG
JURAAA!DE | 10. Mai 2006 — Nachdem den verschiedenen Entwürfen des Anti-Diskrimi-nierungsgesetzes, mit dem vier EU-Richtlinien in nationales Recht umgesetzt …
Wenn es Nacht wird auf dem Bildschirm
Strafverfahren - in Koblenz und anderswo | 25. August 2010 — Heute Morgen saß ich in einer Hauptverhandlung beim Landgericht B. und lauschte schon die 2. Stunde den Ausführungen einer Sachver…
Gegenstände im Hausflur- erlaubt oder nicht!
Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles | 10. Juni 2009 — Grundsätzlich ist es zulässig, im Treppenhaus all das abzustellen, was die Mitbewohner nicht belästigt und die Benutzung des Fl…
Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst gescheitert
Reuters | 12. Februar 2010 — Potsdam (Reuters) - Die Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst sind gescheitert. Gewerkschaften und Arbeitgeber riefen nac…
Good News: Bundesfinanzhof Aktenzeichen VI R 42/10: Zivilprozesskosten sind absetzbar
Conle§i | 14. Juli 2011 — Der Bundesfinanzhof hat mit Urteil vom 12.05.2011 entschieden, dass Prozeßkosten, als außergewöhnliche Belastung abgesetzt werd…
