Das Protokoll und der Wiedererkennungswert
Strafverfahren - in Koblenz und anderswo | 10. September 2009 — Man sollte meinen, dass Protokollführer, die in der ersten Instanz beim Amtsgericht Dasjenige protokollieren, was Zeugen aussagen,…
Ein Leser hat mich vor einiger Zeit auf das Urteil des Staatsgerichtshofes des Landes Hessen vom 16.11.2011 – P.St. 2323 aufmerksam gemacht. Schwere, weil lange Kost, sind nämlich 61 Seiten. Für den Strafrechtler interessant dürften die Ausführungen des Staatsgerichtshofes auf den S. 48 ff. sein, zur Frage der Entlassung von Zeugen. Die sind – im parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) – erst dann endgültig entlassen, wenn dies förmlich beschlossen worden ist. Unterbleibt ein solcher Beschluss, endet die Vernehmung erst mit dem Beschluss über den Abschlussbericht, spätestens mit dem Ende des Untersuchungsverfahrens. Fraglich ist natürlich, ob man das auf § 248 StPO und das Strafverfahren üb…
» Vollständiger ArtikelErschienen 10. Januar 2012 auf http://blog.strafrecht-online.de.
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Heymanns Strafrecht Online Blog | 15. Juni 2010 — Wir hatten hier über den Beschluss des Großen Senats für Strafsachen 21. April 2010 – GSSt 1/09 berichtet. Jetzt liegt der Vo…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 15. Juni 2010 — Die Verhandlung über die Entlassung eines Zeuge ist keine “Vernehmung” im Sinne von § 247 StPO. Dem nach dieser Vorschrift für …
fachanwaltsliste.de | 26. Juni 2010 — Der Große Senat für Strafsachen hatte auf eine Vorlage des 5. Strafsenats über die Frage zu entscheiden, ob die Abwesenheit des…
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Heymanns Strafrecht Online Blog | 10. Februar 2011 — Die Entscheidung des BGH vom 21.12.2010 - 3 StR 462/10 ist revisionsrechtlich in zweierlei Hinsicht interessant. Einmal, weil…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 19. Oktober 2011 — Der Ausschluss der Öffentlichkeit nach den §§ 172 ff. GVG ist ein Bereich, in dem es in der Hauptverhandlung häufig zu Verfahre…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 8. Februar 2012 — § 247 StPO, der die Entfernung des Angeklagten während der Vernehmung von Zeugen regelt, ist eine für die Gerichte “gefahrenträ…
Lichtenrader Notizen | 14. Mai 2010 — Der absolute Revisionsgrund des § 338 Nr. 5 StPO (Folge Verurteilung wird aufgehoben, die Strafsache wird erneut verhandelt) liegt…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 16. November 2010 — In Zusammenhnag mit der Entfernung des Angeklagten aus der Hauptverhandlung nach § 247 StPO werden in der Praxis häufig Fehler …