Engeler
am 23.05.2007 von http://www.strafprozess.chUrs Paul Engeler wird erneut vor Gericht gezerrt, diesmal wegen angeblicher Rassendiskriminierung in einem Artikel der Weltwoche (Art. 261bis StGB). Strafanzeigerin ist gemäss NZZ die Vereinigung Surselva Romontscha.
Thesen-Journalismus als Risiko
strafprozess / Im Rassismus-Strafverfahren gegen den Weltwoche-Journalisten Urs Paul Engeler (s. meinen früheren Beitrag) erkannte der zuständige Richter letzte Woche zwar auf Freispruch. Gemäss NZZ liegt der Grund darin, dass Engeler für die inkriminierten P
Update: Engeler freigesprochen
strafprozess / Auch der Tagesanzeiger hat hier nun die Story (s. meinen letzten Beitrag) und fügt eine erste Reaktion Engelers an: Engeler zeigte sich erleichtert über den Freispruch, jedoch enttäuscht, dass dieser nicht demokratiepolitisch begründet worden s
Engeler freigesprochen
strafprozess / Wie die NZZ soeben mitteilt, ist Urs Paul Engeler heute freigesprochen worden (s. dazu meine früheren Beiträge hier und hier). Aus dem Beitrag der NZZ:Engeler dürfe nicht stellvertretend für ein Leck in der Bundesverwaltung verurteilt werden, sa
Presse- und Meinungsäusserungsfreiheit in der Schweiz
strafprozess / Erneut wird in der Schweiz ein Strafverfahren wegen eines Presseartikels geführt. Gemäss Tages-Anzeiger richtet sich das neue Verfahren der Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich gegen die Verantwortlichen der Weltwoche, in der der Historiker Norm
Neue Regeln für die Verfolgung von Journalisten
strafprozess / Laut einem Beitrag der NZZ am Sonntag hat die Bundesanwaltschaft nach ihren Misserfolgen in der Schweiz (vgl. meinen Beitrag zum Fall Engeler/Weltwoche) und in Strassburg (s. meinen Beitrag zu Stoll c. Schweiz) in den Verfahren gegen Journalisten we
Update: Engelers Plädoyer
strafprozess / Eben hatte Engeler noch gehofft, der Letzte zu sein (s. meinen Beitrag), schon berichtet Heidi Gmür in der NZZ am Sonntag, dass ein Mitglied des Bundesrats eine Anzeige wegen Veröffentlichung amtlicher geheimer Verhandlungen (Art. 293 StGB) gegen U
CH: «Die Fetzen dürfen fliegen»
Handakte WebLAWg / Aus der Mördergrube ein Herz machen? Nein. Einer Trennung soll man anmerken, dass aus einem Paar wieder zwei Menschen werden, sagt die Scheidungsanwältin Viviane Lüdi, die als Opfer- und Scheidungsanwältin häufig ausländische Frauen vertritt. S
Hausdurchsuchungen bei Swissfirst
strafprozess / Gemäss NZZ erfolgten gestern Hausdurchsuchungen bei verschiedenen Standorten der Swissfirst-Gruppe. Ermittelt wird danch wegen Betrugs, Veruntreuung und ungetreuer Geschäftsbesorgung. Derweil erklärt Kurt W. Zimmermann in der Weltwoche, dass bei
Für abstruse Behauptungen bestraft
strafprozess / Der türkische Politiker Perincek ist am Freitag von einem Lausanner Polizeirichter wegen Rassendiskriminierung (Art. 261bis al. 4 StGB) verurteilt worden. Er hatte wiederholt öffentlich den Völkermord von 1915 geleugnet. Art. 261bis al. 4 StGB lau
Ich hoffe sehr, der Letzte zu sein
Handakte WebLAWg / Die aktuelle Ausgabe der Weltwoche enthält das vorgezogenes Plädoyer von Urs Paul Engler, der sich am 16. August in Bern vor einer Einzelrichterin verantworten muss. (…) Ob dieses Plädoyer der eigenen Sache dient, wage ich zu bezweiflen: &#
DB droht Klage wegen Diskriminierung
Handakte WebLAWg / Der Deutschen Bank droht erneut eine Klage wegen angeblicher Diskriminierung von Frauen am Arbeitsplatz, diesmal in den USA. Ein Londoner Gericht hatte Deutschlands Banken-Primus erst kürzlich zu einer Millionenzahlung verurteilt. Auch für Dresdner
Monopolisten kriegen eine gewischt
Handakte WebLAWg / Die Bewag wird erneut vom Öko-Konkurrenten LichtBlick vor Gericht gezerrt - wegen überhöhter Netzgebühren. Doch der Stromriese bestreitet den Vorwurf. Auch auf die Gasag kommt Ärger zu: 2.000 Kunden wollen gegen die Preiserhöhung klagen. Quell
» SR 311.0 Art. 261bis Rassendiskriminierung (Schweizerisches Strafgesetzbuch)
» Weltwoche-Journalist vor Gericht (Schweiz, NZZ Online)
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