Energie wird immer teurer, also aufpassen.

Bis jetzt kannten die Energiepreise in ihrer Entwicklung nur eine Richtung, nach oben. Und daran wird sich nichts ändern. Schließlich haben unsere Politiker uns ja mitgeteilt, dass sie es uns was kosten lassen, den Atomstrom abzuschalten.

Und die Energieversorger arbeiten mit undurchsichtigem Vertragswerk. Hier müssen die Gerichte immer mal für Ordnung sorgen.

Vertragsklauseln von Energieversorgern, die eine „individuelle Bekanntgabe“ von Preisänderungen vorsehen, sind unbestimmt und dementsprechend unwirksam. Das hat das Oberlandesgericht Hamm Ende November entschieden. Da immer wieder Klauseln von Energieversorgern unwirksam sind…

» Vollständiger Artikel
  • Infos zum Artikel
  • Kommentare
  • Ähnliches

Themen: Oberlandesgericht Hamm , Vertragsklausel , A. Kühnemann
Rechtsgebiet: Zivilrecht

Erschienen 22. Dezember 2011 auf http://www.r24.de.

Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Artikel kommentieren

Geheimhaltung der Vergütungshöhe: Arbeitsvertragliche Klauseln unwirksam

Meyer-Köring v.Danwitz | 30. August 2010 — In vielen Arbeitsverträgen finden sich Klauseln, wonach es den Beschäftigten untersagt ist, die Höhe der Bezüge anderen gegenüb…

Agb Premiere: BGH erklärt Preiserhöhungen in den AGB von Premiere für unwirksam

Handakte WebLAWg | 29. November 2007 — Der Bundesgerichtshof entschied in seinem Urteil vom 15. November 2007 (Az.: III ZR 247/06), dass die von Premiere verwendeten …

Übers Ziel hinaus geschossen: Schönfelder 12 Monatsabo unwirksam?

medien-gerecht | 23. April 2007 — Mit der aktuellen 131. Nachlieferung des Schönfelders wird alles anders. Nicht nur, dass es nun eine gebundene Ausgabe geben wi…

Urteil AG Hamm: Keine Entgeltlichkeit der Leistung bei "Free-SMS" möglich!

Dr. Bücker Newsfeed | 4. Juni 2008 — Im Urteil vom 26.03.2008 Az. 17 C 62/08 entschied das AG Hamm, dass eine Regelung über die Entgeltlichkeit einer Leistung bei vor…

Arzt Vertragsstrafe Wettbewerbsverbot: Nachvertragliches Wettbewerbsverbot für Selbstständige und Freiberufler

Rechthaber | 5. Januar 2009 — Man denkt bei diesenm Stichwort primär an Handelsvertreter. Doch auch in Verträgen mit Freiberuflern und Selbstständigen verwen…

Schönheitsreparaturen - Ein Überblick, Teil 1

Kanzlei Finkenzeller & Kollegen | 6. August 2008 — Nach der gesetzlichen Regelung ist grundsätzlich der Vermieter verpflichtet, Schönheitsreparaturen durchzuführen. Dieser kann j…

Immer mehr Klauseln der Versicherer zur Beitragsfreistellung und zum Stornoabzug unwirksam

Vertriebsrecht Blog | 2. Februar 2011 — So auch das LG Stuttgart in einem aktuellen Urteil vom 05.10.2010 - 20 O 87/10 - für Klauseln der Allianz wie folgt: “…Die im…

Immer mehr Klauseln der Versicherer zur Beitragsfreistellung und zum Stornoabzug unwirksam

Versicherungsrecht Blog | 2. Februar 2011 — So auch das LG Stuttgart in einem aktuellen Urteil vom 05.10.2010 - 20 O 87/10 - für Klauseln der Allianz wie folgt: “…Die im…

Vertragsklauseln von Allianz Lebens- und Rentenversicherungen unwirksam – Allianz drohen Nachzahlungen

Szary Blog | 29. Oktober 2010 — Das Landgericht Stuttgart hat am 5. Oktober 2010 in einem Urteil gegen die Allianz Lebensversicherungs-AG entschieden, dass die…

BGH: Vermieter müssen Kosten für Schönheitsreparaturen eventuell selbst tragen

kLAWtext | 1. Juli 2009 — In Mietverträgen werden häufig Klauseln verwendet, nach denen der Mieter beim Auszug Schönheitsreparaturen zu übernehmen hat. Verm…