Geheimhaltung der Vergütungshöhe: Arbeitsvertragliche Klauseln unwirksam
Meyer-Köring v.Danwitz | 30. August 2010 — In vielen Arbeitsverträgen finden sich Klauseln, wonach es den Beschäftigten untersagt ist, die Höhe der Bezüge anderen gegenüb…
Bis jetzt kannten die Energiepreise in ihrer Entwicklung nur eine Richtung, nach oben. Und daran wird sich nichts ändern. Schließlich haben unsere Politiker uns ja mitgeteilt, dass sie es uns was kosten lassen, den Atomstrom abzuschalten.
Und die Energieversorger arbeiten mit undurchsichtigem Vertragswerk. Hier müssen die Gerichte immer mal für Ordnung sorgen.
Vertragsklauseln von Energieversorgern, die eine „individuelle Bekanntgabe“ von Preisänderungen vorsehen, sind unbestimmt und dementsprechend unwirksam. Das hat das Oberlandesgericht Hamm Ende November entschieden. Da immer wieder Klauseln von Energieversorgern unwirksam sind…
» Vollständiger ArtikelErschienen 22. Dezember 2011 auf http://www.r24.de.
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