Energie mit Ideen
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Energie mit Ideen – Zur Eintragungsfähigkeit von Werbeslogans
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Energie mit Ideen für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 04, 11, 35, 39, 40 und 42 eintragungsfähig (BPatG, Beschl. v. 03.03.2010, Az. 26 W (pat) 71/09 – Energie mit Ideen). Aus den Entscheidungsgründen: “Werbeslogans wie…
» Vollständiger ArtikelThemen: Marke , Beschluss , Wortmarke , Markenanmeldung
Rechtsgebiet: Markenrecht
Erschienen 27. April 2010 auf http://www.markenrecht24.de.
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