Endlich: SPAM und Inkasso durch Bundesnetzagentur (BNetzA) untersagt
am 23.05.2008 von §§ Jur-Blog.de §§
Ziagera, Neueste OEM-Software, Spass bei der Arbeit und zahlreiche Versprechen mehr in der Betreffzeile. Die Mailbox ist voll und sinnvole E-Mails sind keine eingegangen. Auf der Suche nach den geschäftlichen Mails muss man sorgfältig arbeiten und mindestens einen guten Teil aussortieren, der nicht über SPAM-Filter oder Blacklist entfernt wurde. Und die aussortierten Mails sind noch zu sichten, soll nicht der eine wichtige Auftrag durch verloren gehen. Dies ist die bisherige Lage der Selbständigen und Unternehmen, die ihre Mail mehr oder weniger offen online mitteilen müssen. Nunmehr hat die Bundesnetzagentur erstmalig einen solchen “Anbieter” lahm gelegt: Die getroffenen Maßnahmen umfassten dabei Rufnummernabschaltung, Rechnungslegungs- und Inkassoverbot sowie Geschäftmodelluntersagung.
Rechtsanwalt Siegfried Exner, Kiel
Maßnahmen gegen Telefonspammer - Bundesnetzagentur verhängt einschneidende Maßnahmen gegenüber österreichischem Telefonspammer “Friedrich Müller®”
Rufnummernabschaltung, Rechnungslegungs- und Inkassoverbot sowie Geschäftmodelluntersagung angeordnet
PM BNetzA, 21.05.2008 - Am 19. Mai 2008 wurden gegenüber drei österreichischen Firmen, die unter der Marke “Friedrich Müller®” zu einem bundesweiten Ärgernis für tausende Verbraucher wurden, einschneidende Maßnahmen verhängt. Dazu gehören Geschäftsmodelluntersagungen, die es den drei Unternehmen und dem Geschäftsführer in Person verbieten, Rufnummernmissbrauch durch unerwünschte Werbeanrufe zu betreiben. In diesem Zusammenhang wurden 14 Rufnummern abgeschaltet und ein Rechnungslegungs- und Inkassoverbot für alle entsprechenden Telefonverbindungen ab dem ersten der Bundesnetzagentur bekannten Beschwerdezeitpunkt verfügt. Für den Fall der Zuwiderhandlung wurden Zwangsgelder angedroht.
Zu einer weiteren Firma aus dem Komplex “Friedrich Müller®” gingen bei der Bundesnetzagentur zwar mehrere Hundert Beschwerden ein. Gegen die von den Verbrauchern dabei beschriebene Belästigung besteht aber für die Bundesnetzagentur keine Eingriffsmöglichkeit, weil die belästigende Werbung nur auf postalischem Wege und nicht …
BNetzA: Maßnahmen gegen Telefonspammer
JIPS News / Maßnahmen gegenüber der österreichischem Telefonspammer-Marke "Friedrich Müller" hat die Bundesnetzagentur am 19. Mai 2008 verhangen. Das Unternehmen hatte Rufnummern missbraucht und unerwünschte Werbeanrufe durchgeführt. Bei den Opfe…
Bundesnetzagentur greift bei Rufnummernmissbrauch mit illegalen Gewinnspielen hart durch
Recht für Verbraucher / Bundesnetzagentur greift bei Rufnummernmissbrauch mit illegalen Gewinnspielen hart durch Kurth: "Missbrauch von Rufnummern und Tricks dürfen nicht Basis für Geschäftsmodelle sein" Die Bundesnetzagentur ist erneut mit einem umfassenden Ma…
VG Köln: Strenge Maßnahmen gegen Spammer zulässig
Telemedicus / Das Verwaltungsgericht Köln hat das strikte Vorgehen der Bundesnetzagentur gegen Telefonspammer in drei Verfahren bestätigt. Gegenstand dieser Verfahren war das Einschreiten der BNetzA gegen drei österreichische Unternehmen, die deutschlandwe…
Bundesnetzagentur geht gegen Telefonspammer Friedrich Müller vor
spam-abwehren.de / Die Bundesnetzagentur hat Maßnahmen gegen die berüchtigte österreichische Unternehmensgruppe um die Marke "Friedrich Müller" ergriffen. Der onlinedienst onlinekosten.de berichtet, die Bundesnetzagentur habe Rufnummer…
Gericht bestätigt hartes Vorgehen der Bundesnetzagentur
Handakte WebLAWg / Die Bundesnetzagentur konnte sich in drei Verfahren zu Rufnummernmissbrauch vor dem VG Köln durchsetzen. Die Bonner Behörde hatte gegen österreichische Firmen, die unter der Marke “Friedrich Müller” bundesweit tausendfach Verbraucher…
Bundesnetzagentur greift bei Rufnummernmissbrauch mit illegalen Gewinnspielen hart durch
Rechtblog / Die Bundesnetzagentur ist erneut mit einem umfassenden Maßnahmenbündel einem Fall von großflächigem Rufnummernmissbrauch begegnet. Sie hat die Abschaltung einer (0) 900er Rufnummer wegen Rufnummern-Spams angeordnet, dem Unternehmen untersagt, ill…
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