Endlich Erholungsurlaub
am 24.07.2007 von http://www.lawblog.de
Aus dem Schreiben einer Kollegin:
Die Unterzeichnerin befindet sich in der Zeit vom 20. …
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H
Beschaffer der Sauerland-Terrorzelle an Deutschland ausgeliefert
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Den ersten Schritt auf dem Weg in eine angenehmere Umgebung hat der Deutsche Attila Selek geschafft, denn er kann erwarten, dass deutsche Haftbedingungen sicher für ihn nicht unangenehmer sein werden als bisher in der Türkei.Der 23-jährige Attila
Legal Lieder laden
Handakte WebLAWg / Fabian, 43, interessiert sich für das neue Album “Hurricane” von Grace Jones. 14,95 Euro müsste der Frankfurter für die CD bei Wom im Karstadt-Haus an der Zeil zahlen. Im Internet bekommt er die Musik günstiger, wenn auch nicht kosten
Prozess: Perfide in den Selbstmord getrieben
Handakte WebLAWg / Sie trieben ein perfides Spiel und kannten ihre psychische Lage genau: Die 13-jährige psychisch labile Megan Meier nahm sich vor zwei Jahren das Leben. Der Grund: Die Nachbarfamilie gab sich im Internet als der Junge “Josh” aus, in den s
Werbung mit der Ankündigung “20% auf alles”
Handakte WebLAWg / Der Bundesgerichtshof hat die Regeln für Werbung mit Rabatten und Vergleichspreisen verschärft. Nach dem am Donnerstag verkündeten Urteil muss der Vergleichspreis vorher schon eine längere Zeit gegolten haben; andernfalls sei die Werbung irrefüh
Europameisterschaft 2008 II - Ankündigung
IP|Notiz / Die Eventmarke ist ein spannendes Thema, das offensichtlich den Nerv der Zeit trifft. Dies hat uns nicht zuletzt die Resonanz auf unseren kurzen Artikel anlässlich der Fußball-Europameisterschaft gezeigt. Wir danken an dieser Stelle nochmals für d
BVerwG 2 A 10.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Die Beklagte bewilligte dem Kläger, dessen Dienstverhältnis als Soldat auf Zeit am 30. Juni 2003 endete, vom 1. Juli 2003 bis 30. Juni 2005 Dienstzeitversorgung in der Form von Übergangsgebührnissen. Mit Schreiben des Bundesamtes für Finan
Der Anwalt und die neue Mehrwertsteuer
STEUERRECHT / RAin Julia von Seltmann schreibt in NJW-Spezial 2006, 525 wie sich die Mehrwertsteuererhöhung zum 01.01.2007 von 16% auf 19% auf die anwaltlichen Rechnung auswirkt. Die Verfasserin beschreibt darin wie z.B. Vorschüsse und die Abrechnung von Teillei
BMF-Schreiben vom 24. Juli 2008 - IV C 4 - S 2225/07/0006 -
STEUERRECHT / Änderung der Rechtsprechung zur Vererblichkeit des Verlustabzugs nach § 10d EStG Abgrenzung der Gesamtrechtsnachfolge zur sogenannten gespaltenen Tatbestandsverwirklichung - Vertrauensschutz bei Aufgabe einer langjährigen höchstrichterlichen Rech
BMF-Schreiben vom 11. Juli 2007 - IV C 8 - S 2257-b/07/0002 -
STEUERRECHT / Mitteilung über steuerpflichtige Leistungen aus einem Altersvorsorgevertrag oder aus einer betrieblichen Altersversorgung ab dem Kalenderjahr 2007 Amtlicher Vordruck nach § 22 Nr. 5 Satz 5 EStG BMF-Schreiben vom 11. Juli 2007 mit Vordruckmuster (PD
BMF-Schreiben IV B 5 - S 2118-a/07/10012 vom 04. August 2008
STEUERRECHT / Veröffentlichung des BFH-Urteils vom 29. Januar 2008, I R 85/06; Nichtanwendung der Urteilsgrundsätze in vergleichbaren Fällen Hierzu: BMF-Schreiben IV B 5 - S 2118-a/07/10012 vom 04. August 2008 BMF-Schreiben IV B 5 - S 2118-a/07/10012 vom 04. Au
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