Endgültiges Aus für von der Leyens Internetsperre?

Laut Bericht von Spiegel Online hat der Bundespräsident Antwort auf seine ergänzenden Fragen bekommen, die er vor Unterzeichnung des Zugangserschwerungsgesetzes gegen kinderpornogafische Internetseiten beantwortet haben wollte. In dieser Antwort soll die derzeitige Bundesregierung Abstand nehmen vom Gesetz. Man wolle sich jetzt ganz auf Löschung konzentrieren und ein entsprechendes Gesetz entwerfen. Bis dahin werde auf Zugangssperren und BKA-Sperrliste verzichtet.

Es soll im Brief heißen:

"Die gegenwärtige Bundesregierung beabsichtigt eine Gesetzesinitiative zur Löschung kinderpornografischer Inhalte im Internet.

Man werde sich bis dahin "auf der Grundlage des Zugangserschwerungsgesetzes ausschließlich und intensiv für die Löschung derartiger Seiten einsetzen, Zugangssperren aber nicht vornehmen", heißt es in der Stellungnahme des Bundeskanzleramts, die auf eine gemeinsam abgestimmte Position von Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) und Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) zurückgeht. "Die damit gemachten Erfahrungen werden in die Gesetzesinitiative einfließen."

Der Antwortbrief soll insgesamt fünf Seiten lang sein. Aber was genau das Ergebnis ist, ist mir auch mit den Spiegel Online-Zitaten nicht klar. Meines Erachtens kann die Regierung ein beschlossenes …