WOLLEN WIR NICHT
LawBlog | 23. Januar 2006 — Kann es sein, dass andere Länder ihre Bürger partout nicht wiederhaben wollen? Bei einem Afrikaner habe ich zumindest den Eindr…
Ende einer Abschiebehaft
Aus einem Beschluss des Amtsgerichts Neuss von heute Morgen:
Die weitere Aufrechterhaltung der Abschiebehaft ist unverhältnismäßig angesichts der Tatsache, dass sich die Antragsgegnerin seit Mai 2006 in Abschiebehaft … befindet. Die erhebliche Verzögerung des Verfahrens dadurch, dass die … Botschaft einen Mitte November 2006 vereinbarten Vorführungstermin für den 13.12.06 ohne nähere Begründung abgesagt und einen neuen erst für den 7.2.2007 anberaumt hat, ist nicht von der Antragsgegnerin zu vertreten und steht zu der erforderlichen deutlichen Verlängerung der Freiheitsentziehung völlig außer Verhältnis.
Der Beschluss beachtet eine wichtige Regelung im § 62 Aufenthaltsgesetz. Danach wird die Sic…
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Aachener Friedenspreis 2006 geht an
Menschenrechte | 2. September 2006 — Der Verein Hilfe für Menschen in Abschiebungshaft Büren e. V. erhält den Aachener Friedenspreis 2006, weil er seit mehr als zehn…
Deutscher zu Tode ignoriert
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 7. Februar 2009 — CK - Washington. Kein Wunder, dass weniger Deutsche in die USA kommen. Ein dummer Witz bei der Passkontrolle, eine Schutzbehaupt…
Anhörung bei der Abschiebehaft
Rechtslupe | 22. Juli 2010 — Die persönliche Anhörung des Betroffenen nach § 420 Abs. 1 FamFG muss vor der Anordnung der Sicherungshaft erfolgen. Ein Versto…
Abschiebehaft und der Kontakt zur Botschaft
Rechtslupe | 3. Januar 2011 — Die Beachtung der Rechte, die einem Ausländer nach Art. 36 Abs. 1 Buchst. b des Wiener Übereinkommens über konsularische Bezieh…
Verlängerung der Abschiebungshaft bei gescheiterter Abschiebung
Rechtslupe | 23. August 2011 — Der Ausländer hat es nicht zu vertreten, wenn eine Abschiebung auf Grund einer von ihm beantragten einstweiligen Anordnung des …
Der Tag bisher
LawBlog | 29. Juni 2006 — 9 Uhr Langenfeld. 10.30 Uhr Neuss. 12 Uhr Oberhausen. Just another ordinary day. Wenn der Amtsrichter in Langenfeld nicht…
Arbeitgeber muss Kosten der Abschiebung eines illegal beschäftigten Ausländers tragen
Recht und Alltag | 12. Dezember 2005 — Ein Arbeitgeber haftet für die Kosten der Abschiebung des von ihm illegal beschäftigten Ausländers. Dies entschied das Oberverwalt…
Wenn man denn will
LawBlog | 23. November 2010 — Meine Mandantin sitzt in Abschiebehaft. Die Haftdauer hatte das Amtsgericht zunächst auf drei Monate beschränkt. Das ist gesetz…
Die eigene Abschiebung nicht gefördert
LawBlog | 10. Februar 2010 — Mein Mandant ist afrikanischer Herkunft. Sein Asylantrag wurde abgelehnt. Er kann aber nicht in seine Heimat abgeschoben werden…
