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Ende des Imitats

am 27.05.2005 von German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch

CK - Washington.   In Europa wird zwar noch emsig für das Stimmenimitat im Werbebereich geworben, doch auf beiden Seiten des Atlantiks entwickelt sich das Recht zur unerlaubten gewerblichen Nachahmung so, dass die Haftung von Imitatoren, Werbeagenturen, Werbekunden und Mitstörern immer deutlicher wird.
Während in Europa das Persönlichkeitsrecht und Droit Moral Haftungs- sowie Unterlassungsansprüchen auslösen, liegt der rechtliche …

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Ende des Imitats

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IP weiter umstritten

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / An der Illusion IP = Beweis für Täterschaft wird auch in Deutschland gekratzt. In den USA wird noch um den Zugang zu IP-Anschriften unter Umgehung der Prozessregeln zum Durchsuchungsbefehl gekämpft. In der deutschen Presse wird er&oum…

Geldwäsche und Verschwörung

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington.   Heute bestimmte der Oberste Bundesgerichtshof der Vereinigten Staaten in Washington, dass die Verschwörung beim Geldwäschetatbestand nach 17 USC §1956(h) kein äußerlich erkennbares Tatbestandsmerkmal…

Mittelstandsbeihilfen

Blickpunkt Recht & Steuern / Die EU Kommission hat eine neue De-Minimis-Regelung beschlossen, die wichtige Veränderungen insbesondere auch für die Mittelstandsförderung in Deutschland beinhaltet: Der Höchstbetrag für beihilfefreie öffentliche Hilf…

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Seehofer begrüßt Efsa-Warnung vor Klonfleisch

Reuters | Inlandsnachrichten / Brüssel (Reuters) - Bundeslandwirtschaftsminister Horst Seehofer hat die skeptische Einschätzung der EU-Behörde für Lebensmittelsicherheit (Efsa) zu Fleisch von geklonten Tieren begrüßt. Politisch und ethisch habe er…

Kommt ein Döner geflogen…

Blickpunkt Recht & Steuern / Der Wurf mit einem Döner stellt keine schwerwiegende Verletzung der vom allgemeinen Persönlichkeitsrecht umfassten menschlichen Würde und Ehre dar. Sagt das Amtsgericht München. Die spätere Klägerin arbeitet in einem D&o…

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