EnBW gegen Thermoselect S.A.
am 05.06.2007 von Handakte WebLAWgIm jahrelangen Rechtsstreit zwischen dem Energieversorger EnBW und dem Unternehmen Thermoselect (Schweiz) um eine stillgelegte Müll-Recyclinganlage muss nach wie vor ein Schiedsgericht entscheiden. Das OLG Karlsruhe erklärte deshalb eine Klage der ehemaligen Betreiberin EnBW für unzulässig. Es ist bereits vor sieben Jahren entschieden worden, in dem Millionenstreit um die Karlsruher Anlage ein Schiedsgericht einzuschalten. Die EnBW verlangt von dem Schweizer Lieferanten der Anlage unter anderem …
Justiz bewahrt EnBW vor Millionen-Schadenersatz
Handakte WebLAWg / Das Oberlandesgericht Baden-Württemberg hat den Stromversorger EnBW vor einer immensen Schadenersatzzahlung bewahrt: Die Richter wiesen eine Klage des Müllverbrennungsanlagen-Bauers Thermoselect ab. Der hatte EnBW eine Anlage gebaut, die der Konzer…
LG Karlsruhe: Freispruch für Ex-EnBW-Chef Claassen in der WM-Ticket-Affäre
JuracityBlog / Wie vorgesehen ist am heutigen Tage der Prozeß gegen ehemaligen Vorstandsvorsitzenden der EnBW, Prof. Dr. Utz Claassen wegen des Verdachts der Vorteilsgewährung zu Ende gegangen. Dem Angeklagten war vorgeworfen worden, im Dezember 2005 als …
OLG Karlsruhe lässt Anklage wegen verschenkter WM-Tickets gegen EnBW-Chef Claassen zu
JuracityBlog / Das OLG Karlsruhe hat mit Beschluss vom 08.06.2007 (1 Ws 260/06) auf Beschwerde der Staatsanwaltschaft gegen den Beschluss des Landgerichts Karlsruhe vom 07.11.2007 die Anklage gegen den Vorstandsvorsitzenden der Energiekonzerns Energie Baden-Wü…
Prozessauftakt gegen Ex-EnBW-Chef Claassen vor dem OLG Karlsruhe
JuracityBlog / Vor dem Landgericht Karlsruhe hat am heutigen Vormittag die Hauptverhandlung vor der großen Strafkammer gegen den früheren Vorstandsvorsitzenden der EnBW wegen des Verdachts der Vorteilsgewährung Prof. Dr. Utz Claassen begonnen. Der An…
EnBW schlägt zurück: Anzeige gegen Staatsanwälte wegen Rechtsbeugung
ElbeBlawg / Der Energiekonzern EnBW verschärft im Streit um die Einladungen von Landespolitikern zu Spielen der Fußball-Weltmeisterschaft die Gangart: Die EnBW werde morgen Strafanzeige gegen die ermittelnden Beamten der Staatsanwaltschaft stellen, k&#…
EnBW unterliegt gegen Südwestrundfunk
Rechtblog / Der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart hat in letzter Instanz entschieden, dass der Südwestrundfunk eine von der EnBW verlangte Gegendarstellung nicht in der “Landesschau” senden muss. Die Landesschau Baden-Württemberg send…
Ticketaffäre - Anklage gegen EnBW-Chef
Weblawg.de / ... In der Affäre um verschenkte WM-Tickets für Politiker hat die Staatsanwaltschaft Karlsruhe Anklage gegen EnBW-Chef Utz Claassen erhoben. Der Energiekonzern hatte versucht, die Vorwürfe gegen Claassen mit zwei Rechtsgutachten zu entkräften. .…
Anklage der StaA Karlsruhe gegen den VorstVors der EnBW Prof. Dr. Utz Claassen insgesamt zugelassen
Handakte WebLAWg / Dies hat heute der 1. Strafsenat des OLG Karlsruhe auf eine Beschwerde der StaA Karlsruhe gegen einen Beschluss des LG Karlsruhe vom 7.11.2006 angeordnet. Für die Entscheidung des OLG waren dabei allein prozessuale Gründe maßgeblich. Ausführungen…
» Oberlandesgericht Karlsruhe - EnBW gegen Thermoselect S.A.
05.06.2007#Klage unzulässig wegen Unzuständigkeit der staatlichen Gerichte - Parteien müssen sich an ein Schiedsgericht wenden" /> <meta name="keywords" content="" /> <!--[if IE]><
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
