Empfehlung vom Wahlcomputer
am 17.08.2005 von http://www.muepe.de/
Diese Partei musst du wählen:
Grüne
Die Grünen
Sie ist die Partei, die am besten zu dir passt. (Oder die, die am wenigsten nicht zu dir passt, also die Partei, die in den den wenigsten Punkten von deinen …
Falsch programmiert
Andere Ansicht / Der Wahlcomputer, auf den das lawblog verlinkt, ist falsch programmiert. Jedenfalls kommt erbei mir zu folgendem Ergebnis Diese Partei musst du wählen: PBC Partei Bibeltreuer Christen Sie ist die Partei, die am besten zu dir passt. (Oder die, di…
1 BvR 2456/06 vom 12.11.2008
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die atomrechtliche Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen aus dem Kernkraftwerk Grafenrheinfeld im gleichnamigen Standortzwischenlager. Die Beschwerdeführerin ist (Mit-)Eigentümerin eines etwa 1,1 km hi…
Hüte und Lutscher in Moabit
kanzlei-hoenig.info / Die Verhandlung war gerade beendet. Ich war dabei, meine Sachen einzupacken: In die linke Hand die Tasche, die rechte Hand trug die Robe und der Hut war, wo er hingehört. Ziehen Sie bitte den Hut ab, solange Sie sich in meinem Gerichtssaal befinden.…
Sarkozy-Voodoo-Puppe: Pieksen verboten!
RA-Blog / Ein Berufungsgericht in Paris hat heute entschieden, dass die Nicolas Sarkozy Voodoo-Puppe weiterhin verkauft werden darf. Sarkozy wollte die Puppen wegen Verstoßes gegen das Recht am eigenen Bild vom Markt nehmen lassen. Das Berfungsgericht is…
VG Frankfurt a.M.: Kein Schutz des Fernmeldegeheimnisses für E-Mails am Arbeitsplatz
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) richtete mit Bescheid vom 18.4.2007 ein Auskunfts- und Vorlageersuchen an die Klägerin, die Firma Merck KGaA. Sie sei bei Ermittlungen einer ausländischen Wertpapieraufsichtsbehörde um M…
Ja, was denn nun?
RA-Blog / Die Surfpoeten-Wahlhilfe, gefunden beim Lawblog und bei Muepe sagt: Diese Partei musst du wählen: FDP Freie Demokratische Partei Sie ist die Partei, die am besten zu dir passt. (Oder die, die am wenigsten nicht zu dir passt, also die Partei, …
Vertragsstrafen bei Compliance: ein Musterschreiben
beck-blog / Vor kurzem erreichte mich ein Schreiben eines deutschen Elektrounternehmens ,offensichtlich weil irgendein Mitarbeiter dieser Gesellschaft bei uns einmal bei einer Fortbildungsveranstaltung des Instituts als Zuhörer dabei war. Das an die Allgemeinh…
Vertragsstrafen bei Complaince: ein Musterschreiben
beck-blog / Vor kurzem erreichte mich ein Schreiben eines deutschen Elektrounternehmens ,offensichtlich weil ein irgendein Mitarbeiter dieser Gesellschaft bei uns einmal bei einer Fortbildungsveranstaltung des Instituts als Zuhörer dabei war. Das an die Allgem…
Traumjob Jurist?
Handakte WebLAWg / Seit Richter in diversen Fernsehserien täglich über die Bildschirme flimmern, wird deren Beruf immer populärer. Doch bis zur schwarzen Robe ist es ein schwerer Weg. Jurist darf sich in Deutschland nennen, wer sein Jura-Studium mit der Ersten Staa…
Beute aus Straßenraub, halbes Handy (nein, nicht Hähnchen)
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Nicht selten fragt man sich, warum Täter manche Taten begehen. Die Frage stellt man sich oftmals auch nicht zuletzt aufgrund des mehr als zweifelhaften Taterfolges, bzw. der Beute.Eben dies hatte ich mich spontan auch hier gefragt:Ein Räubertrio ha…
LG Bochum: Werbung mit “Notfall-Maßnahme” und “unsere gesetzliche Garantie” ist wettbewerbswidrig
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / LG Bochum, Urteil vom 06.02.2008, Az. 13 O 171/07 §§ 3, 4 Nr. 4, 5 Abs. 2 Nr. 1 und 2 UWG Das LG Bochum hat mehrere Werbemaßnahmen für wettbewerbswidrig erklärt. Die Ankündigung einer Verkaufsaktion als “Notfallmaßnahme” verstieße…
Negativer Public Value Test für lokalen Online-Videodienst der BBC
e-comm / Mit dem Public Value Test (PVT) werden in Großbritannien neue Angebote der BBC daraufhin geprüft, ob ihr public value allfällige negative Auswirkungen auf den Markt überwiegt - ob also ein öffentlich-rechtlicher Mehrwert vorliegt (ORF-Generaldir…
