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Empfangsbekenntnis

am 28.05.2008 von http://blog.juracity.de

Mit dem Empfangsbekenntnis (kurz und bündig: EB) ist das so eine Sache. Fleißige Rechtsanwaltsfachangestellte lassen dies schon mal während des Kurzurlaubs von einer Kollegin oder einem Kollegen unterzeichnen, am Tage des Eingangs eben. Hoffentlich wird der Kurzurlauber dann nicht  überrascht, wenn die Akte (erst) zur Vorfrist vorgelegt wird …
Dabei ist das Empfangsbekenntnis, wie der Name …

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BEKENNTNISSE

LawBlog / Manche Anwälte übertreiben es mit dem Formalismus. Da kriege ich um 17.23 Uhr einen Schriftsatz mit 28 Seiten gefaxt, und zwar zweifach. Mit Empfangsbekenntnis, das ich sofort unterschreibe und brav zurückfaxe. Am nächsten Nachmittag steht eine…

UNFREI

LawBlog / Mit “Empfangsbekenntnissen” bestätigen Anwälte, dass sie ein Schreiben des Gerichts erhalten haben. Früher lag ein vorfankrierter Rückumschlag bei. Seit Jahren hat sich in NRW eingebürgert, dass die Kosten für die Rücksendung beim…

ABSCHRECKUNG

LawBlog / Ich frage mich, was in größeren Anwaltskanzleien los ist. Die schicken ein harmloses Anwaltsschreiben natürlich nicht nur vorab per Fax. Nein, dem Postexemplar ist auch noch ein Empfangsbekenntnis beigefügt (selbstverständlich unfrankiert) mit…

Empfangsbekenntnis - ganz einfach

kanzlei-hoenig.info / In unserem Textbaustein zur Rücknahme des Einspruchs gegen einen Bußgeldbescheid haben an die Behörde bzw. an das Gericht eine Bitte formuliert: Bitte übersenden Sie uns eine kurze Empfangsbestätigung, gern handschriftlich…

Luftig platziert

LawBlog / Ein Landesarbeitsgericht schickt mir ein Empfangsbekenntnis zurück. Ich habe meine Unterschrift etwas luftig über die Zeile für die Unterschrift platziert. Die Unterschrift steht fast im Datumsfeld. “Bitte reichen Sie das Empfangsbekenntnis,…

BVerwG 6 B 65.05 - Beschluss

Bundesverwaltungsgericht / Musterungsbescheid; Bekanntgabe; Zustellung; Empfangsbekenntnis; Zustellungswille; Bekanntmachungswille; Heilung; Rechtsbehelfsbelehrung.…

KLEIN UND FIES

LawBlog / Der Kollege K. aus der Kanzlei T. findet es schick, seine Schriftsätze immer genau eine Woche vor dem Verhandlungstermin zu schicken. Der Hintergrund ist, dass man eine Stellungnahmefrist über den Verhandlungstermin hinaus nur dann verlangen kann,…

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