Empfängnisregelung und Schwangerschaftsabbruch

Am 4. März 2010 wurden die Änderungen der Richtline zur Empfängnisregelung und zum Schwangerschaftsabbruch (ESA-RL) im Bundesanzeiger (Nr. 35 S. 926) veröffentlicht, so dass sie am 5. März 2010 in Kraft getreten sind.

Die vom Bundesausschuß der Ärzte und Krankenkassen gemäß § 92 Abs.1 Satz 2 SGB V i.V.m. den §§ 24a und b SGB V beschlossenen Richtlinien sollen der Sicherung einer nach den Regeln der ärztlichen Kunst und unter Berücksichtigung des allgemein anerkannten Standes der medizinischen Erkenntnisse ausreichenden, zweckmäßigen und wirtschaftlichen ärztlichen Betreuung der Versicherten im Rahmen der…

» Vollständiger Artikel
  • Infos zum Artikel
  • Kommentare
  • Ähnliches

Themen: Krankversicherung , Gkv , Sgb V , Sozialrecht , G-ba , Sgb , Schwangerschaftsabbruch

Erschienen 4. März 2010 auf http://www.sokolowski.org/.

Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Artikel kommentieren

Sozialgericht Verfahrensregeln: Verfahrensregeln zur Bewertung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden

Anwalt bloggt | 20. Juni 2006 — Der Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses zur Neufassung der “Verfahrensregeln zur Bewertung von Untersuchungs- und Beh…

Mindestmenge für die Versorgung von Früh- und Neugeborenen

Anwalt bloggt | 7. Januar 2010 — Seit dem 1. Januar 2010 soll eine Mindestmenge von 14 Fällen pro Jahr die Voraussetzung dafür sein, dass ein Krankenhaus (weite…

Keine Potenz-, Haarwuchs- und Rauchentwöhnungsmittel

Anwalt bloggt | 6. Juli 2010 — Am 7. Juli 2010 tritt die Änderung der Arzneimittel-Richtlinie/ Anlage II (Priligy), die am 6.07. im Bundesanzeiger S. 2310 ver…

Heroin auf Krankenschein

Anwalt bloggt | 11. Juni 2010 — Am 11. Juni 2010 wurde im Bundesanzeiger Nr. 85 auf S. 2074 die geänderte Richtlinie zur Diamorphingestützte Substitutionsbehan…

Kein Rückwirkungsverbot bei Änderung der Rechtsprechung

Anwalt bloggt | 7. Mai 2010 — Das Verbot einer rückwirkenden Verschärfung der Strafbarkeit gem. Art. 103 II GG greift nicht ein, wenn sich bei gleichbleibend…

Ab 1. Januar 2008 Zuzahlungsbefreiung für Chroniker nur noch unter bestimmten Voraussetzungen

Anwalt bloggt | 24. Dezember 2007 — Zum 1. Januar 2008 wird die neue Chroniker-Richtline wirksam. Wer chronisch erkrankt und deshalb bei den Zuzahlungen in der ges…

Rumänische Haft ist 1:1 auf deutsche Haftstrafe anzurechnen

Anwalt bloggt | 13. Oktober 2010 — Grundsätzlich kann eine im Ausland verbüßte (Auslieferungs-) Haft mit einem anderen Umrechnungsfaktor als 1:1 auf die in Deutsc…

Arbeitsbesprechung

Andere Ansicht | 23. Juni 2008 — Zum geplanten Lehrbuch für Medizinstrafrecht werde ich den Part “Schwangerschaftsabbruch” bearbeiten. RRef: Also wir haben un…

Nachträgliche Gesamtstrafenbildung

Anwalt bloggt | 26. Mai 2010 — Für die nachträgliche Bildung einer Gesamtstrafe nach § 55 StGB kommt es auf die Sachlage bei Erlass des ersten tatrichterl…

Silvesterfeuerwerk der anderen Art…

Anwalt bloggt | 2. Januar 2010 — Wie die Polizei in Frankfurt mitteilt, wurde am 1. Januar 2010 gegen 01.10 Uhr von bislang unbekannt gebliebenen Tätern ein Z…