Sozialgericht Verfahrensregeln:
Verfahrensregeln zur Bewertung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden
Anwalt bloggt | 20. Juni 2006 — Der Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses zur Neufassung der “Verfahrensregeln
zur Bewertung von Untersuchungs- und Beh…
Anwalt bloggt | 7. Januar 2010 — Seit dem 1. Januar 2010 soll eine Mindestmenge von 14 Fällen pro Jahr die
Voraussetzung dafür sein, dass ein Krankenhaus (weite…
Anwalt bloggt | 6. Juli 2010 — Am 7. Juli
tritt die Änderung der Arzneimittel-Richtlinie/ Anlage II (Priligy), die am 6.07. im S. 2310 ver…
Anwalt bloggt | 11. Juni 2010 — Am 11. Juni
wurde im Bundesanzeiger Nr. 85 auf S. 2074 die geänderte Richtlinie zur Diamorphingestützte Substitutionsbehan…
Anwalt bloggt | 7. Mai 2010 — Das einer
rückwirkenden Verschärfung der Strafbarkeit gem. Art. 103 II GG greift nicht ein, wenn sich bei gleichbleibend…
Anwalt bloggt | 24. Dezember 2007 — Zum 1. Januar 2008 wird die neue Chroniker-Richtline wirksam. Wer chronisch
erkrankt und deshalb bei den Zuzahlungen in der ges…
Anwalt bloggt | 13. Oktober 2010 — Grundsätzlich kann eine im Ausland verbüßte (Auslieferungs-) mit einem anderen Umrechnungsfaktor als 1:1 auf die in Deutsc…
Andere Ansicht | 23. Juni 2008 — Zum geplanten Lehrbuch für Medizinstrafrecht werde ich den Part
“Schwangerschaftsabbruch” bearbeiten. RRef: Also wir haben un…
Anwalt bloggt | 26. Mai 2010 — Für die nachträgliche Bildung einer nach § 55 StGB kommt es auf die Sachlage bei Erlass des ersten
tatrichterl…
Anwalt bloggt | 2. Januar 2010 — Wie die in
mitteilt, wurde am 1. Januar gegen 01.10 Uhr von
bislang unbekannt gebliebenen Tätern ein Z…