Verordnung zur Neuordnung des Rechts der Zulassung von Fahrzeugen
RA J. Melchior, Wismar | 21. März 2007 — Am 1. März 2007 tritt die Verordnung zur Neuordnung des Rechts der Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr und zur Änderung…
eMos im Straßenverkehr
Pünktlich zur Sommerzeit ist es amtlich: dank der “Verordnung über die Teilnahme elektronischer Mobilitätshilfen am Verkehr und zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und der Fahrzeug-Zulassungsverordnung” (BR-Drs. 532/09) dürfen künftig Segways am Straßenverkehr mit gesetzlichem Segen teilnehmen. Rechtlich werden elektronische Mobilitätshilfen…
» Vollständiger ArtikelThemen: Bundesrat , Recht Alltäglich , Emo , Individualverkehr , Segway
Erschienen 21. Juli 2009 auf http://kleinblog.com/.
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EU-F??hrerscheine mit eingetragenem deutschem Wohnsitz
Rechtslupe | 11. Dezember 2008 — Bei mangelnder Fahreignung kann, wie das Bundesverwaltungsgericht jetzt entschieden hat, auch eine sp??ter erteilte ausl??ndisc…
Kein Verkehr mit Nervensäge
Schlosser Aktuell | 29. September 2011 — … oder: Die Macht des Aufklebers. Das Verwaltungsgericht Mainz hat eine Entscheidung der Kreisverwaltung Mainz-Bingen bestäti…
Schiefe Ebenen
Strafverfahren - in Koblenz und anderswo | 31. Oktober 2008 — Der Sohn meines Mandanten soll ein Mofa besessen haben, das schneller als 25 km/h gewesen sein soll. Nach der falschen Belehrung d…
Die kleinen Motorradkennzeichen kommen… endlich!
LawBike.de | 20. März 2011 — und zwar voraussichtlich schon im April 2011, also fast rechtzeitig zum Beginn der Motorradsaison! Der Bundesrat hat nämlich …
Führerschein Passbild Biometrisch: Biometrische Passfotos jetzt auch im Führerschein
Die herrschende Meinung | 6. November 2008 — Darauf hat die Welt gewartet: Am 30. Oktober 2008 ist die Vierte Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und ander…
Feuerzeug-Verordnung
Blickpunkt Recht & Steuern | 16. Oktober 2006 — Der Bundesrat hat einer Verordnung über das Inverkehrbringen kindergesicherter Feuerzeuge (Feuerzeugverordnung) die Zustimmung …
1 BvR 1351/95 vom 02.05.2006
BVerfG | 2. Mai 2006 — Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Durchführung des Versorgungsausgleichs unter Anwendung der Verordnung zur Ermittlung des Ba…
Die kleinen Motorradnummernschilder sind endlich da – seit dem 08.04.2011
LawBike.de | 20. April 2011 — Seit dem 08. April 2011 sind nun die von vielen Bikern langersehnten Motorradkennzeichen erlaubt. Höhe 200mm Breite -im Min…
Untersagung Mofa zu fahren wegen “nervigem” Fahren
Rechtslupe | 6. Oktober 2011 — Wie das Verwaltungsgericht Mainz nun beschlossen hat, darf die Kreisverwaltung Mainz-Bingen einem Mann aus Rheinhessen (Antrags…
