Emergenz
am 01.10.2007 von http://lawontheblog.kundp.at
Das Europäische Forum Alpbach beschäftigte sich heuer mit dem Begriff der Emergenz, also der Entstehung von Eigenschafen eines Systems, die über die bloße Summe seiner Einzellteile hinaus geht. Populäres Beispiel aus der Biologie: Die “Schwarmintelligenz” etwa von Ameisenvölkern.
Auch das Justizsystem setzt in vielen Bereichen auf die Vermutung, dass eine Mehrzahl von Entscheidungsbeteiligten, einem “urteilenden” Einzelindividuum überlegen sein muss.
Im Strafprozess etwa gibt es eine Abstufung: Umso ernster und damit strafbedrohter ein Delikt, umso mehr Personen sind an der Wahrheitsfindung beteiligt. Urteilen bei schlichten Delikten noch Einzelrichter, treten bei schwereren Schöffensenate (2 Richter und 2 Laienschöffen), bei besonders schweren Geschorenengerichte auf den Plan. Die Idee dahinter ist offenbar, einerseits die Last der Verurteilung auf mehrere Schultern zu verteilen, andererseits die Vermutung mehrere Individuen erkennen die Wahrheit eher als eines.
Regelmäßig in so genannten Senaten, die sich aus Berufsrichter zusammensetzen, entscheiden die Rechtsmittelgerichte, sowie überhaupt alle Höchstgerichte.
Eine Kuriosität stellen die erstinstanzlichen Senate in Arbeits- und Sozialgerichtssachen dar, die aus einem Berufsrichter, sowie zwei Laienrichter bestehen, wobei einer von der Arbeiterkammer und einer von der Wirtschaftskammer gestellt wird.
Faktum ist, dass viele dieser Senate nicht ihrer hehren Idee entsprechend dynamische, fehlerreduzierende Rechtssprechung leben, sondern zum Teil reine juristische Folklore darstellen. Überall …
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
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Hund beißt Studentin in den Allerwerteste
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Es klingt wie ein wahrgewordener Alptraum eines Fahrradfahrers. Allerdings erschließt sich mir nicht, warum die junge Frau erst von ihrem Drahtesel gestiegen ist.Auf der Flucht vor einem bissigen Schäferhundmischling hat sich eine Fahrradfahrerin a…
Datenschutzrechtliche Fragen im Zusammenhang mit Biodatenbanken
iusmapsBLOG / Als Mitglied der Ethikkommission der Medizinischen Universität Innsbruck stellen sich mir ab und zu auch interessante datenschutzrechtliche Fragen. Konkret ging es darum, ob es für die Weitergabe von biologischen Materialien notwendig ist, eine Mel…
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
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LAG Hamm: Fristlose Kündigung eines Sozialarbeiters für ein Fußball-Fanprojekt nach Veranstaltung von Konzerten mit rechtsradikaler Musik
anwalt-kiel.com / Das Landesarbeitsgericht Hamm - 14 Sa 157/08 - hat die fristlose Kündigung eines Sozialarbeiters bestätigt, der für das Fan-Projekt einen Fußballvereins gearbeitet hatte und zugleich Veranstalter von Konzerten mit rechtsradikaler Musik war. Das G…
Social Community und Datenschutz
LAWgical / In zahlreichen Informationsveranstaltungen sensibilisieren unter anderem der saarländische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die Landesmedienanstalt Saar und das Landeskriminalamt des Saarlandes sowie die Europäische…
TAS/CAS: 4 Jahre Sperre für Jürgen Pinter
SPORTRECHT / Der Court of Arbitration for Sports (CAS) hat den Rechtsbehelfen der World Anti-Doping Agency (WADA) und des International Olympic Committees (IOC) gegen die Entscheidung der International Skiing Federation (FIS) vom 22. November 2007 stattgegeben. D…
Kein unabhängiger Datenschutz in Deutschland und den USA
Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy / Bereits berichtet wurde von den Verhandlungen zwischen EU und USA über gemeinsame datenschutzrechtliche Mindeststandards. Die Mindeststandards, auf die man sich geeinigt hat, gewährleisten keinen wirksamen Schutz. Dies verwundert nicht, wen…
OLG Stuttgart: Keine Erstattung von Patentanwaltskosten hinsichtlich des urheber- und wettbewerbsrechtlichen Teils eines Rechtsstreits
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / OLG Stuttgart, Beschluss vom 03.11.2008, Az. 8 W 457/08 § 140 Abs. 3 MarkenG Das OLG Stuttgart hat entschieden, dass bei Mitwirkung eines Patentanwalts in einer Kennzeichenstreitsache grundsätzlich ein Kostenerstattungsanspruch auch für den Paten…
Wang-Anwälte fahren schweres Geschütz auf - Staatsanwaltschaft und OB bleiben gelassen
schreibmaschine / Eine einvernehmliche Vertragsauflösung ist endgültig vom Tisch: In der Auseinandersetzung um seine Beurlaubung ist der Würzburger Generalmusikdirektor (GMD) Jin Wang auf Konfrontationskurs gegangen. Seine Anwälte haben am Don…
Spielregeln in ruhigen Zeiten aufstellen
Mediation / Die Finanzkrise hat mittlerweile viele Branchen erwischt. Da scheint es nicht passend, den Vorschlag von Margret Suckale, Vorstandsmitglied der Deutsche Bahn AG, zu zitieren, es empfehle sich, ruhige Zeiten zu nutzen, um sich für den Umgang in Kri…
Negativer Public Value Test für lokalen Online-Videodienst der BBC
e-comm / Mit dem Public Value Test (PVT) werden in Großbritannien neue Angebote der BBC daraufhin geprüft, ob ihr public value allfällige negative Auswirkungen auf den Markt überwiegt - ob also ein öffentlich-rechtlicher Mehrwert vorliegt (ORF-Generaldir…
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