Kündigungsschutz für den Geschäftsführer einer GmbH
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte | 31. Mai 2010 — Der II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) hatte am 10.05.2010 die Frage zu beantworten, ob zugunsten des Geschäftsf …
Firma A verkauft im Jahr 2005 Maschinen für 18.000 Euro an Firma B, die Firma B auf einer Messe ausstellen will. Gezahlt wird nicht, trotz Mahnung.
Im Frühjahr 2007 platzt dem Geschäftsführer von Firma A der Kragen. Telefonisch fordert er den Geschäftsführer von Firma B auf, die Maschinen zurückzugeben. Es folgt eine eMail im Mai 2007, in der der Geschäftsführer von Firma A an den Geschäftsführer von Firma B schreibt:
wir hatten im März telefonisch vereinbart, dass Sie die …. bis Ende April nach … zurückführen. Leider ist es bis heute noch nicht geschehen. Bitte nennen Sie mir einen verbindlichen Termin, wann die … in … eintreffen.
Im November 2007 werde ich beauftragt, den Kaufpreis einzutreiben. Von der eMail weiß ich nichts. Im März 2008 - das Klageverfahren ist schon lange anhängig, treffen die Maschinen wieder bei Firma A ein.
Heute kam das klageabweisende Urteil. Das LG kommt zu dem Ergebnis:
Zwar haben die Parteien über die streitgegenständlichen … im März 2005 einen Kaufvertrag gemäß § 433 BGB geschlossen und die Klägerin hat mir der Lieferung der … an die Beklagte die ihr obliegende Leistung gemäß § 433 Abs. 1 BGB erbracht. Einen Anspruch auf Zahlung des Kaufpreises hat sie gleichwohl nicht, denn die Parteien haben sich im März 2007 einverständlich auf die Aufhebung des Kaufvertrages gemäß § 311 BGB geeinigt. Die diesbezügliche Behauptung der Beklagten wird bestätigt durch die eMail des Geschäftsführers der Klägerin vom … in der dieser ausdrücklich Bez…
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