EM 2008 - Was darf ich, wann zahle ich?
am 22.05.2008 von http://www.markenblog.de
Die Fussball EM 2008 nähert sich mit riesen Schritten und gerade hier wo in einem Monat die Fanmeilen und Public Viewings überfüllt sein werden, sprießen täglich neue Schilder mit Werbungen rund um die EM aus dem Boden.
Auf einer Fahrt durchs Tiroler Zillertal fielen mir gestern aber mindestens ein Dutzend überaus grenzwertige Versuche auf, mit der EM ‘08 das eigene Geschäft anzukurbeln. …
Artikel 15 GG: Sozialisierung
Jurakopf / Ein sehr kurzer Hinweis, nicht ohne Prüfungsrelevanz: Wir haben einen Artikel 15 GG. Der fristet bisher ein Schattendasein, rückt aber zunehmend wieder ins Licht. So musste ich vor kurzem einen Wirtschaftswissenschaftler im Radio hören, der erklä…
Basar mit Happy - End
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der Vorsitzende des Schöffengerichts hatte die Sache akribisch vorbereitet und alle vier Anklagen, die zum Teil für sich genommen wiederum mehrere Taten umfassten, kritisch durchgearbeitet und suchte vor Aufruf zur Sache das Rechtsgespräch. Er mac…
Man kann es ja mal versuchen
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Das scheint zumindest die Motivation für das, was mir heute morgen widerfahren ist.Mein Auto sagte mir seit einigen Tagen, „Service Jetzt“. Da ich nun sowieso die Reifen habe wechseln lassen, dachte ich mir, ich frage mal nach, was mich denn di…
andere länder, andere sitten
kleinstbuden-mechanic / über den dashboardgrump und shoggo tv bin ich auf die story mit den waisenhäusern in der türkei gekommen. was ich da lesen muss, ist ja der oberhammer. unfassbar, was da so abgeht. aber - darin stimme ich dem verfasser dieses beitrags zu - das we…
1 BvR 2456/06 vom 12.11.2008
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die atomrechtliche Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen aus dem Kernkraftwerk Grafenrheinfeld im gleichnamigen Standortzwischenlager. Die Beschwerdeführerin ist (Mit-)Eigentümerin eines etwa 1,1 km hi…
BGH: Werbung mit der Ankündigung 20% auf alles
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Zulässigkeit einer mit dem Slogan 20% auf alles angekündigten Rabattaktion entschieden.Die Beklagte betreibt an vielen Standorten in De…
Kinder wegschließen
kanzlei-hoenig.info / Ich bin die, die eure Kinder einsperrt, aber das macht mir keinen Spaß.” So wird die Jugendrichterin Kirsten Heisig von der Berliner Morgenpost zitiert. Sie werde deutliche Worte finden, kündigte Heisig vor der ersten Informationsveranstaltu…
Rabattwerbung: Praktiker verliert vor dem BGH mit 20% auf alles
IT-Rechtsinfo / Praktiker hatte noch vor dem Landgericht und dem Oberlandesgericht gewonnen. Die Klägerin - eine Verbraucherzentrale - hatte hiergegen Revision eingelegt und Recht behalten. Im vorliegenden Fall hatte Praktiker nachweislich bei vier Artikeln kurz vo…
NRW-Umweltminister leistet sich “offene Widersprüche”
LawBlog / Der nordrhein-westfälische Umweltminister Eckhard Uhlenberg (CDU) lobt öffentlich, wofür er seinen ehemaligen Abteilungsleiter strafrechtlich verfolgen lässt. Uhlenberg spricht in einem jetzt bekannt gewordenem Prospekt von „modernem Umweltschu…
Er zeigte seinen Selbstmord live im Internet
Handakte WebLAWg / “An alle, die es betrifft: Ich hasse mich und hasse das Leben.” Mit diesen Worten beginnt User “CandyJunkie” seinen Abschiedsbrief. Er veröffentlicht ihn in einem Internet-Forum für Bodybuilder. Im selben Forum hat der 19-j…
Angebot jenseits von Gut und Böse
Strafverfahren - in Koblenz und anderswo / Mein Mandant war wegen Körperverletzung angezeigt worden. Im Ermittlungsverfahren wendete sich das Blatt und schließlich fand sich das angebliche Opfer auf der Anklagebank wieder wegen Körperverletzung zum Nachteil meines Mandanten. Dumm gelaufen…
Berlins Finanzsenator will Konjunkturpaket im Bundesrat bremsen
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin will mit Unterstützung anderer Länder das Konjunkturpaket der Bundesregierung im Bundesrat aufhalten. Er strebe ein Vermittlungsverfahren an, damit die Kostenverteilung zugunsten…
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