Eltern bieten ihr Baby bei eBay an
am 26.05.2008 von http://www.recht-blog.comEin Elternpaar aus dem bayerischen Krumbach hat in der vergangenen Woche seinen sieben Monate alten Sohn im Internet-Auktionshaus eBay zum Verkauf angeboten. Das Baby, das die Eltern nach eigener Aussage nur zum Scherz für ein Mindesgebot von einem Euro angeboten hatten, befindet sich zurzeit in der Obhut des Jugendamts. Gegen die Eltern wird …
Haftung bei eBay- Account
Rechtblog / Wer seinen eBay-Account einem Dritten zur Verfügung stellt, kann für markenverletzende Internet Angebote verantwortlich sein, wenn er sich nicht darum kümmert, welche Waren über seinen Account angeboten werden. Quelle: OLG Frankf…
Ebay verbietet Handel mit Hunde- und Katzenfell
Rechtblog / Das Online-Auktionshaus Ebay will in seinem deutschsprachigen Angebot keine Versteigerungen mehr zulassen, in denen Haustierhäute feilgeboten werden. Ebay kommt damit einer EU-Regelung zuvor. Tierschützer warnen vor einer “Katzenmafia…
Babyversteigerung
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Paar aus dem bayerischen Landkreis Unterallgäu hat sein sieben Monate altes Baby im Internet- Auktionshaus eBay zum Preis von einem Euro zum Verkauf angeboten. Internetnutzer hatten das «Angebot» entdeckt und die Polizei alarmiert. Beamte ermi…
Ebay gegen Tiffany
Rechtblog / Tiffany hat vor einem Gericht in New York versucht die Auktionsplatform Ebay zu zwingen, ihre online Angebote auf markenrechtliche Verletzungen zu prüfen. Das Gericht war jedoch der Auffassung, dass allein das Wissen, dass Markenverletzungen a…
News: Gekürzte Pendlerpauschale ist verfassungswidrig
Steuerblog / Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass die Kürzung der Pendlerpauschale gegen die Verfassung verstößt. Das Gericht leitete die Klagen zweier Steuerzahler an das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe weiter. Es soll noch in diesem Ja…
“bwin” verliert seine 6 Millionen Klage vor dem LG Bremen
Rechtblog / Werder Bremens ehemaliger Trikotsponsor bwin ist mit einer Staatshaftungsklage in Millionenhöhe gegen das Land Bremen gescheitert. Das Landgericht Bremen wies am 27.12.2007 die Klage des privaten Sportwettenanbieters über sechs Millionen Eu…
Springer zieht Angebot zum Pro-Sieben-Verkauf zurück
Rechtblog / Der Springer-Konzern hat sein Angebot an das Bundeskartellamt über einen Verkauf des TV-Senders Pro Sieben zurückgezogen. Das teilte die Axel Springer AG am Montag in Berlin mit. Quelle: Financial Times vom 16.01.2006 Berichtet im Medienr…
Murdoch steigt wieder bei Premiere ein
Rechtblog / Der australische Medienmogul Rupert Murdoch ist neuer Anteilseigner beim deutschen Bezahlsender Premiere. Ein mit Murdochs News Corp verbundenes Unternehmen kaufte 14,58 Prozent der Premiere-Anteile vom Kabelnetzbetreiber Unity Media. Medienberichten…
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