ElGVG u.a.
am 04.12.2006 von http://kleinblog.com/
Am nächsten Montag steht eine Anhörung zum “Entwurf eines Gesetzes zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste”, kurz Elektronischer-Geschäftsverkehr-Vereinheitlichungsgesetz – ElGVG (Echo-Lima-Golf-Victor-Golf) auf der Tagesordnung. Außerdem haben die Grünen noch etwas auf dem Herzen.
Berlin: (hib/VOM) Die geplante Zusammenführung der wirtschaftsbezogenen Regelungen für Tele- und Mediendienste steht im Mittelpunkt einer öffentlichen Anhörung des Ausschuss für Wirtschaft und Technologie am Montag, dem 11. Dezember. Der Anhörung liegen der Entwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste (16/3078, 16/3135), ein Entwurf von Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung des Teledienstegesetzes (16/1436) sowie ein Antrag dieser Fraktion, die Verbraucher beim Telemediengesetz nicht zu übergehen (16/3499), zugrunde. Es geht dabei um die Vereinheitlichung des Rechtsrahmens für elektronische Medien, die bislang in unterschiedlichen Gesetzen geregelt sind. Geladen sind 14 Sachverständige, darunter der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue …
Neues Telemediengesetz beschlossen
Rechtblog / Das Bundeskabinett hat am 14 Juni den vom Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, vorgelegten Entwurf für ein Gesetz zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste (…
Tele- und Mediendiensten entfällt
Handakte WebLAWg / Das Bundeskabinett hat heute den vom Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, vorgelegten Entwurf für ein Gesetz zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste (Elekt…
Bußgeld € 50.000,–
domainblog / … für Spam, wird das neue Telemediengesetz (TMG), in dem TDG und MDStV zusammengeführt werden, vorsehen. Das Bundeskabinett beschloss dieser Tage den vom Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, vorgelegten Entwurf für ein …
BGBl 2007, Teil 1, Nr. 6
domainblog / Gesetz zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste (Elektronischer-GEschäftsverkehr-Vereinheitlichungsgesetz – ElGVG) Man könnte auch einfach sagen: Telemediengesetz.…
Bundestag verabschiedete Telemediengesetz
Recht für Verbraucher / Bundestag verabschiedete Telemediengesetz Absendern von unerwünschten Spam-Mails droht künftig ein Bußgeld von bis zu 50.000 Euro. Den Entwurf eines Gesetzes zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und Ko…
Gesetze: Entwurf eines Gesetzes zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste
Spam-Blog.com / Das Bundeskabinett hat am 14. Juni das sog. neue TMG beschlossen. Hier nun der Gesetzesentwurf als pdf. Berichtet im Recht der Neuen Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien und Steuern, Weinstr. Nord 40, 67487 Maikammer…
Gesetze: Entwurf eines Gesetzes zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste
Spam-Blog.com / Das Bundeskabinett hat am 14. Juni das sog. neue TMG beschlossen. Hier nun der Gesetzesentwurf als pdf. Berichtet im Recht der Neuen Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien und Steuern, Weinstr. Nord 40, 67487 Maika…
Gesetze: Entwurf eines Gesetzes zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste
Spam-Blog.com / Das Bundeskabinett hat am 14. Juni das sog. neue TMG beschlossen. Hier nun der Gesetzesentwurf als pdf. Berichtet im Recht der Neuen Medienrecht durch Rechtsanwalt Holger Kiefer, Kanzlei für Neue Medien und Steuern, Weinstr. Nord 40, 67487 Maikammer…
» Neue Regeln für Tele- und Mediendienste auf dem Prüfstand
hib 371/2006, Neue Regeln für Tele- und Mediendienste auf dem Prüfstand" /> <meta name="author" content="Görrissen" /> <meta name="Drucksachen" content="16/3078, 16/3135, 16/1436, 16…
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