Elena öffnet sich für Arbeitnehmervertreter

Das zu Jahresbeginn gestartete Datenerfassungsprojekt “Elena” wurde von Anfang an mit einer enormen Welle von Kritik überzogen: “Unmäßige Datenerhebung und -speicherung” (Piratenpartei), “unverhältnismäßige Datensammlung” (Bundesdatenschutzbeauftragter Schaar), “Mißbrauch vorprogrammiert” (Frank Bsirske von ver.di), “Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung” (Marburger Bund), “Datenmonster” (Die Linken).

Die neue Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen hat nun rasch Änderungen am System angekündigt. So sollen

Arbeitnehmervertreter wie etwa Betriebsräte ein Anhörungsrecht erhalten, wenn über den Inhalt der zu erhebenden Daten entschieden wird, Streikzeiten nicht mehr gesondert erfasst werden und ein “Elena”-Beirat gegründet werden, der unverzüglich alle zu erhebenden Daten auf ihre Notwendigkeit hin überprüft.

Moment mal: Erst nach Einführung des Systems und erst nachdem massiv Kritik geäußert wurde,…

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Themen: Datenschutz , Betriebsrat , Ver.di , Peter Schaar , Marburger Bund , Elena , Ursula Von Der Leyen , Magen , Frank Bsirske , Piratenpartei

Erschienen 15. Januar 2010 auf http://blog.betriebsrat.de.

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