Elena Betriebsrat: ELENA ist da!
Betriebsrat Blog | 14. Januar 2010 — Ein Mädchen, es ist ein Mädchen! Am 1.1.2010 kam sie zur Welt! Nein, ganz so schön ist die Nachricht leider nicht… Denn mit E…
ELENA – Musterinformation
“Elena” ist die Abkürzung von “Elektronischer Entgeltnachweis”. Ab dem 1. Januar 2010 sind die Arbeitgeber verpflichtet, die Einkommensdaten ihrer Mitarbeiter einer zentralen Speicherstelle (ZSS) bei der Deutschen Rentenversicherung zu melden. Auf Grundlage dieses Datenpools soll ab 2012 der Bezug von Arbeitslosen-, Wohn- und Bundeselterngeld zügiger abgewickelt werden. Von der Regelung sind zunächst 40 Millionen Bürger betroffen. Nachdem nun die Kritik in den Medien und auch des Bundesdatenschutzbeauftragten Schaar immer lauter wurde, will das Bundesministerium für Arbeit und Soziales nachbessern. Zum näheren Verständnis und zum Ablauf empfehle ich die Lektüre des Artikels von Matthias Becker “Die andere Vorratsdatenspeicherung” (heise.de)
Gesetzliche Grundlage ist hierfür das ELENA-Verfahrensgesetz vom 28.03.2009.
Daraus ergeben sich folgende Pflichten für Arbeitgeber:
- Monatliche Übermittlung des Datensatzes pro Arbeitnehmer an die ZSS. - Diese Übermittlung ist zu protokollieren. - Der Arbeitnehmer ist über die Entgeltbescheinigung zu informieren, dass die Daten an die ZSS übermittelt wurden.Folgender Mustertext kann daher als Information dienen und mit der ersten Entgeltabrechnung übermittelt werden:
“Wir sind seit 1. Januar 2010 gesetzlich verpflichtet, monatlich die in Ihrer Entgeltabrechnung enthaltenen Daten im Rahmen des Verfahrens ELENA an die Ze… » Vollständiger ArtikelThemen: Datenschutz , E-government , Bundesministerium , Elena
Erschienen 3. Januar 2010 auf http://www.kanzlei-sieling.de/weblog/.
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ELENA
Kanzlei.Schuck. | 1. März 2010 — ELENA ist nicht etwa der Name ihrer Traumfrau oder Ihres zukünfitgen Kindes. Nein ELENA steht für das Verfahren des elektroni…
ELENA ab 2010 des Arbeitgebers neuer Liebling?
Anwalt bloggt | 22. November 2009 — Das Gesetz über dasVerfahren des elektronischen Entgeltnachweises, kurz ELENA, ist am 2. April 2009 in Kraft getreten und hat f…
Kosten hohe Kosten Elena das Leben?
Betriebsrat Blog | 5. Juli 2010 — Seit dem 1. Januar müssen Arbeitgeber deutschlandweit bestimmte Daten aus den Entgeltabrechnungen ihrer Arbeitnehmer an die zen…
Vorratsdatenspeicherung: Auch ELENA vor dem Aus?
Internet-Law | 3. März 2010 — Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung hat nach Ansicht des Deutschen Steuerberaterverbandes e.V. (D…
Elena Verfahren Gestoppt November 2010: ELENA +++ Lohndatenbank +++ gestoppt
Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 22. November 2010 — CDU-FDP Bundesregierung stoppt ELENA (Arbeitnehmer-Datenbank) Damit sind die bislang gesammelten Daten wohl zu vernichten. Ob d…
ELENA 2010: ELENA kommt ab 2010
Rechtslupe | 2. April 2009 — Heute tritt das Gesetz über den elektronischen Entgeltnachweis (ELENA) in Kraft. Das Gesetz sieht vor, dass Arbeitgeber vom 1. …
Bundesjustizministerin stellt ELENA infrage
beck-blog | 4. Mai 2010 — Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat sich dafür ausgesprochen, die zu Jahresbeginn begonnene zentrale …
Kostenexplosion durch Elena: Regierung prüft den Nutzen von Elena
Rechtsteufel | 7. Juli 2010 — „Elena“ (elektronisches Entgeltnachweis-Verfahren) sollte alles besser und einfacher machen. Behörden und Betriebe sollten vom …
ELENA soll möglichst schnell eingestellt werden!
Anwalt bloggt | 18. Juli 2011 — Mit dem Gesetz über das Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises, kurz ELENA, von Kritikern auch als Datenkrake bezeich…
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BMAS - Bundesministerium für Arbeit und Soziales
ZSS — Das ELENA-Verfahren
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TP: Die andere Vorratsdatenspeicherung
BMAS - Bundesministerium für Arbeit und Soziales
ZSS — Das ELENA-Verfahren
Die Zentrale Speicherstelle erhebt die von den Arbeitgebern übermittelten Daten.
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit - Startseite Datenschutz - Datenschutz beim ELENA-Verfahren
Ab dem 1. Januar 2010 sind Arbeitgeber verpflichtet, die Entgeltdaten ihrer Beschäftigten an eine bei der Deutschen Rentenversicherung Bund eingerichtete zentrale Speicherstelle zu melden. Von dem ELENA (Elektronischer Entgeltnachweis) genannten Verfahren verspricht sich die Bundesregierung eine Entlastung der Arbeitgeber. Arbeitnehmer sollen sich in Zukunft nicht mehr an ihren Arbeitgeber wenden müssen, wenn sie einen Einkommensnachweis benötigen, weil sie eine staatliche Leistung, etwa Arbeitslosengeld oder Sozialhilfe beantragen. Nicht ausgeräumt wurden jedoch datenschutzrecht-liche Bedenken angesichts dieser massenhaften Datenspeicherung. So hatte die Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder in einer Entschließung vom 6./7. November 2008 die Befürchtung geäußert, dass es sich hier um eine verfassungswidrige Datensammlung auf Vorrat handeln könne (www.bfdi.bund.de unter dem Punkt Entschließungen).
TP: Die andere Vorratsdatenspeicherung
