Elena-Verfahren wurde am 3. Dezember 2011 eingestellt
Kanzlei.Schuck. | 24. Januar 2012 — Ab dem 03.12.2011 ist die Pflicht des Arbeitgebers entfallen, monatliche Meldungen zu Entgeltdaten im ELENA-Verfahren an die Ze…
Na, noch Erinnerungen an den Sommer 2007? Aber jetzt kennen wohl mehr Leute ELENA, oder?
ELENA steht für den “elektronischen Einkommensnachweis” und bezeichnet ein Projekt, mit dem die Übermittlung von Einkommensnachweisen über Arbeitnehmer durch Arbeitgeber an öffentliche Stellen und Verbände vereinfacht werden soll. Das Ergebnis dürfte nun allerdings eine bundesweite zentrale Einkommensdatei mit vielfältigen Zugriffrechten öffentlicher Stellen und möglicherweise gar Privater sein.
Heise berichtet heute, dass sich Bundestag und Bundesrat nach anfänglichen (Finanzierungs-) Querelen nun geeinigt hätten:
“Bundestag und Bundesrat haben ihre Meinungsverschiedenheiten über die Einführung des elektronischen Entgeltnachweises (ELENA) ausgeräumt. Nachdem die Länder Mitte Februar zunächst den Vermittlungsausschuss angerufen hatten, fanden Vertreter beider Seiten am gestrigen Mittwochabend einen Kompromiss. Demnach soll die Anschubfinanzierung für das Vorhaben 2009 bis 2013 durch Bundesmittel erfolgen. Pro Jahr will der Bund dafür 11 Millionen Euro bereitstellen. Von 2014 an soll die Finanzierung von denjenigen Bundes- und Länderbehörden getragen werden, die über ELENA Daten au…
» Vollständiger ArtikelErschienen 5. März 2009 auf http://walfischbucht.wordpress.com.
Kanzlei.Schuck. | 24. Januar 2012 — Ab dem 03.12.2011 ist die Pflicht des Arbeitgebers entfallen, monatliche Meldungen zu Entgeltdaten im ELENA-Verfahren an die Ze…
Betriebsrat Blog | 14. Januar 2010 — Ein Mädchen, es ist ein Mädchen! Am 1.1.2010 kam sie zur Welt! Nein, ganz so schön ist die Nachricht leider nicht… Denn mit E…
IT-Blawg | 3. Januar 2010 — “Elena” ist die Abkürzung von “Elektronischer Entgeltnachweis”. Ab dem 1. Januar 2010 sind die Arbeitgeber verpflichtet, die …
Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 22. November 2010 — CDU-FDP Bundesregierung stoppt ELENA (Arbeitnehmer-Datenbank) Damit sind die bislang gesammelten Daten wohl zu vernichten. Ob d…
Rechtslupe | 9. März 2009 — ELENA, der elektronische Entgeltnachweis, kommt. Die papiergebundenen Bescheinigungen des Arbeitgebers bei der Beantragung vo…
Kanzlei.Schuck. | 1. März 2010 — ELENA ist nicht etwa der Name ihrer Traumfrau oder Ihres zukünfitgen Kindes. Nein ELENA steht für das Verfahren des elektroni…
Rechtsteufel | 7. Juli 2010 — „Elena“ (elektronisches Entgeltnachweis-Verfahren) sollte alles besser und einfacher machen. Behörden und Betriebe sollten vom …
Internet-Law | 23. Januar 2009 — Bei der Unionsfraktion kann man sich vor lauter Euphorie gar nicht einbremsen. ELENA-Verfahren revolutioniert die Verwaltungsorgan…
Internet-Law | 3. März 2010 — Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung hat nach Ansicht des Deutschen Steuerberaterverbandes e.V. (D…
beck-blog | 4. Mai 2010 — Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat sich dafür ausgesprochen, die zu Jahresbeginn begonnene zentrale …
Mit den Stimmen der großen Koalition hat das Parlament das ELENA-Verfahren mit einigen Nachbesserungen beim Datenschutz verabschiedet, der Bundesdatenschutzbeauftragte hat trotzdem noch schwere Bedenken.
Bundestag und Bundesrat haben sich im Vermittlungsausschuss auf einen Kompromiss verständigt, wonach die Anschubfinanzierung für Elena im Zeitraum 2009 bis 2013 durch Bundesmittel erfolgt.
Mit ELENA, dem elektronischen Einkommensnachweis, werde nicht der schönen griechischen Göttin gehuldigt, sondern eine hässliche, datenschutzwidrige Großdatenbank in die Welt gesetzt, meint Thilo Weichert.