ELENA kommt

ELENA, der elektronische Entgeltnachweis, kommt. Die papiergebundenen Bescheinigungen des Arbeitgebers bei der Beantragung von Arbeitslosengeld I, Bundeserziehungsgeld und Wohngeld werden voraussichtlich ab dem Jahr 2012 durch einen elektronischen Entgeltnachweis ersetzt. Der Bundesrat hat am Freitag den Kompromiss des Vermittlungsausschusses bestätigt und dem Gesetz über das Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises (ELENA-Verfahrensgesetz) endgültig zugestimmt. Damit kann mit den Vorbereitungen zur Einführung des elektronischen Entgeltnachweises noch in diesem Jahr begonnen werden.

Gegenstand des vorangegangenen Vermittlungsverfahrens waren Differenzen zwischen Bund und Ländern bei der Finanzierung des Vorhabens. Im Ergebnis haben sich beide Seiten darauf verständigt, dass der Bund die Anschubfinanzierung in den Jahren 2009 bis 2013 entgegen seiner ursprünglichen Absicht allein übernimmt. Für die ab 2014 laufenden Betriebskosten kommen dann diejenigen Bund- und Länderbehörden auf, die über ELENA Daten abrufen.