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Elektronisches Geschäftsverkehrvereinheitlichkeitsgesetz

am 14.06.2006 von ElbeBlawg

Juristen können sich über ein neues Gesetz freuen, dass auch wieder mit einem hochtrabenden und vor allem langen Namen daherkommt. Denn die Bundesregierung hat heute den Entwurf für ein Gesetz verabschiedet, das Vorschriften über elektronische Informations- und Kommunikationsdienste vereinheitlicht. Das Elektronische Geschäftsverkehrvereinheitlichkeitsgesetz (ElGVG) strebt an, Verbraucherinnen und Verbraucher vor unerwünschter Werbung zu schützen.
Wird Werbung elektronisch versandt, müssen künftig in der Kopf- und Betreffzeile klar erkennbar sein: Wer ist der Absender? Hat die Nachricht einen kommerziellen …

Elektronischer Geschäftsverkehr

Handakte WebLAWg / Die Kompetenzzentren sind im Elektronischer Geschäftsverkehr (NEG) zusammengeschlossen und informieren kleine und mittlere Unternehmen in ihrer jeweiligen Region zum Thema...…

Anti-Spam-Gesetzentwurf von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Lichtenrader Notizen / In der Bundestags-Drucksache 16/136 ist der Entwurf von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für ein Zweites Gesetz zur Änderung des Teledienstegesetzes (Anti-Spam-Gesetz) veröffentlicht: 1. § 7 TDG wird wie folgt geändert: a. nach Nummer 2 wird folgende N…

Bundesregierung bringt Anti-Spam-Gesetz auf den Weg

muepe.de | weblog peter müller / Die Bundesregierung hat am Mittwoch den Entwurf für das Elektronische Geschäftsverkehrvereinheitlichkeitsgesetz (ElGVG) verabschiedet. Hinter dem kryptischen Namen versteckt sich ein Gesetz, das Verbraucher vor unerwünschter Werbung schützt.Weite…

Neues TMG: Besserer Schutz vor Spam-Mails ?

Spam-Blog.com / Das zukünftige Telemediengesetz soll nach dem Willen der Bundesregierung zugleich einen verbesserten Schutz vor irreführenden Angaben bei E-Mail-Werbung schaffen und damit zu einer Verbesserung des Verbraucherschutzes beitragen. Zugleich er…

Neues TMG - Spam & Informationspflichten

auchRecht.de / Mit der letzten Novelle des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) wurde in § 7 UWG klargestellt, unter welchen Voraussetzungen Werbe-E-Mails zulässig sind. Dies ist nach Abs.2 Nr.3 zum einen der Fall, in dem die ausdrückliche Erlaubnis d…

Neues TMG: Besserer Schutz vor Spam-Mails ?

Spam-Blog.com / Das zukünftige Telemediengesetz soll nach dem Willen der Bundesregierung zugleich einen verbesserten Schutz vor irreführenden Angaben bei E-Mail-Werbung schaffen und damit zu einer Verbesserung des Verbraucherschutzes beitragen. Zugleich erhielten…

Neues TMG: Besserer Schutz vor Spam-Mails ?

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