Elektronischer Zolltarif
am 12.12.2005 von Blickpunkt Recht & Steuern
Die Zollverwaltung stellt ab dem 1. Januar 2006 den Elektronischen Zolltarif (EZT) online ins Internet. Der EZT enthält die Daten des TARIC (Tarif Intégré des Communautés Européen-nes) der Europäischen Gemeinschaft, ergänzt durch nationale Daten (z.B. Einfuhrumsatz- und Verbrauchsteuer). Ab dem 1.Januar 2006 finden Sie den Elektronischen Zolltarif im Internetangebot der Zollverwaltung unter www.ezt-online.de.
Die EZT-Auskunftsanwendung wird kostenfrei über das Internet angeboten. Hierin wird es möglich sein, Waren bis zur 11-stelligen Codenummer im Bereich Einfuhr bzw. bis zur 8-stelligen Warennummer im Bereich Ausfuhr auf verschiedene Weise einzureihen oder auszuwäh-len. Dabei werden Sie bei der Einreihung durch verschiedene Textdokumente (z.B. Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur, Anmerkungen zum Abschnitt) unterstützt. Zur ausgewählten Code- oder Warennummer werden Ihnen alle …
Elektronischer Strafvollzug
Handakte WebLAWg / Florida erweitert mit einem neuen Gesetz den elektronischen Strafvollzug. Das Gesetz sieht vor, dass Kinderschänder zukünftig auch nach der Entlassung lebenslang ein GPS-Gerät am Körper tragen müssen. (03.05.2005)…
Elektronische Beglaubigung
Blickpunkt Recht & Steuern / Mit dem Justizkommunikationsgesetz wurden nun auch im Beurkundungsgesetz Vorschriften aufgenommen, wonach ein Notar “elektronische beglaubigte Abschriften” herstellen kann. Die qualifizierte elektronische Signatur ersetzt dabei die Unters…
Elektronische Musik
Die neue Mehrsprachigkeit / Wer schon immer mal wissen wollte welch unterschiedliche Stilrichtungen es bei elektronischer Musik so gibt kann sich hier schlau machen. …
Änderung der Kombinierten Nomenklatur
Blickpunkt Recht & Steuern / Mit der jetzt im Amtsblatt veröffentlichen Verordnung (EG) Nr. 1719/2005 hat die EU-Kommission die dem Gemeinsamen Zolltarif zugrunde liegende Kombinierte Nomenklatur modernisiert und ihre Struktur angepasst. Hintergrund dieser Änderungen ist die z…
Änderungen bei den Warentarifnummern
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Weltzollrat hat Änderungen an der durch die Weltzollorganisation verwalteten, weltweit gültigen Nomenklatur des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Codierung von Waren des internationalen Handels beschlossen. Diese Änderunge…
OLG Köln: Umfang des Datenbankschutz-Rechtes an Werken
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 28.10.2005 - Az.: 6 U 172/03) hatte darüber zu entscheiden, ob und in welchem Umfang urheberrechtliche Datenbankschutzrechte an bestimmten Werken bestehen.Der Klägerin vertreibt den elektronischen Zolltarif (EZT). Dieser enth…
Datensicherung 2
Handakte WebLAWg / Im ersten Teil unserer Mini-Serie zum Thema Daten-Backup haben wir Argumente für regelmäßige Datensicherung präsentiert, Ihnen verschiedene Backup-Strategien und geeignete Medien vorgestellt. Nun soll es um hilfreiche Software gehen: Es gibt za…
Bundestagsarchiv
Lichtenrader Notizen / Seit Januar 2005 archiviert der Deutsche Bundestag sein Internetangebot. Dieses Webarchiv ist das Erste in der Bundesrepublik Deutschland, das ab sofort unter der URL http://aurelian.bundestag.de im Internet zur Verfügung steht. Es wird ständig e…
Umsatzsteuerbetrug in der EU
Blickpunkt Recht & Steuern / Betrug bei der Mehrwertsteuer und im internationalen Handel, unter anderem mit Agrarerzeugnissen, waren die Schwerpunkte einer Konferenz, zu der sich auf Einladung des Europäischen Amts für Betrugsbekämpfung (OLAF) Staatsanwälte aus ganz Europa e…
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