Elektronischer Rechtsverkehr wird ausgeweitet
am 30.12.2004 von http://log.handakte.de/Rheinland-Pfalz ist das erste Bundesland, das die elektronische Kommunikation durchgehend innerhalb eines Instanzenzuges ermöglicht. …
Mertin: Elektronischer Rechtsverkehr startet beim Finanzgericht
Rechtblog / Heute startet der elektronische Rechtsverkehr beim Finanzgericht Rheinland-Pfalz in Neustadt an der Weinstraße. Dies teilte Justizminister Herbert Mertin in Mainz mit. Der Präsident des Finanzgerichts Detlef Schlösser gibt auf der Messe CeBIT in H
Rheinland-Pfalz: Sozialgerichte starten elektronischen Rechtsverkehr
JIPS News / Seit Anfang 2004 ist in der rheinland-pfälzischen Justiz der elektronische Rechtsverkehr ...
Zentrales Mahngericht
Handakte WebLAWg / Das zentrale Mahngericht Mayen für Rheinland-Pfalz und das Saarland wird bald Realität. Der rheinland-pfälzische Justizminister Herbert Mertin und der saarländische...
Registerauszüge auf Knopfdruck rund um die Uhr
Rechtblog / Jetzt auch in Rheinland Pfalz, Handelsregister online. In der Pressemiteilung vom 13.01.2006 wird folgendes berichtet: Justizminister Herbert Mertin hat heute beim Amtsgericht Mainz den Startschuss für die online-Einsicht in das Elektronische H
Justizminister Mertin aus Rheinland - Pfalz warnt vor Datenmissbrauch
Lichtenrader Notizen / Justiz Rheinland - Pfalz berichtet von einer Diskussionsveranstaltung in Mainz, in dem Justizminister Mertin äußerte: „Die ungeheure Masse von Datenspeicherungen und Eingriffsbefugnissen ist für die Bürgerinnen und Bürger nicht mehr fassbar
Online-Registereinsicht rund um die Uhr in Rheinland-Pfalz
Lichtenrader Notizen / Pressemitteilung des Justizministeriums Rheinland-Pfalz vom 13.01.2006: Ab heute sind die Daten der rheinland-pfälzischen Handelsregister über die Homepage www.ehr.rlp.de jederzeit für alle topaktuell einsehbar. „Handelsregisterauszüge stehen
Elektronischer Rechtsverkehr
Handakte WebLAWg / Am 10. Mai 2005 findet der dritte Düsseldorfer Informationsrechtstag unter dem Thema Authentizität und Integrität im elektronischen Rechtsverkehr statt. Pressemitteilung...
Gegen die totale Überwachung
Handakte WebLAWg / Vor einer uferlosen Ausweitung staatlicher Eingriffe warnt der rheinland-pfälzische Justizminister Herbert Mertin. Gegen die totale Überwachung vom 23.03.2005
OVG Rheinland-Pfalz: Private Sportwetten sind verboten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Private Wettbüros dürfen in Rheinland-Pfalz keine Sportwetten EG-ausländischer Buchmacher vermitteln. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz in insgesamt 14 Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes.In den aus all
OVG Rheinland-Pfalz: Behörde darf Namen + E-Mail-Adresse eines Beamten im Internet veröffentlichen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Land Rheinland-Pfalz ist befugt, den Namen eines Beamten und seine dienstliche E-Mail-Adresse im Internet-Auftritt der Beschäftigungsbehörde zu veröffentlichen. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz.Der Kläger i
EDV-GT: Bund-Länder-Kommission I
LAWgical / 1) Elektronischer Rechtsverkehr in Ordnungswidrigkeiten-Sachen Staatsanwältin Ingrid Richter stellte in diesem Arbeitskreis das im März diesen Jahres gestartete Pilotprojekt der Staatsanwaltschaft Kassel vor, welches sich mit der elektronische
Mertin: Kronzeugenregelung, kein Zentralismus, bessere Kooperation bei Terrorismusbekämpfung
Lichtenrader Notizen / Justizminister Mertin aus Rheinland - Pfalz fordert eine Kronzeugenregelung zur effektiven Bekämpfung des Terrorismus, die Personen im Umfeld terroristischer und extremistischer Gruppierungen einen wirklichen Anreiz zum Auspacken oder Aussteigen
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
