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Elektronischer Rechtsverkehr

am 21.10.2005 von advobLAWg

Beim Landessozialgericht Rheinland-Pfalz können von Donnerstag an Klagen per E-Mail eingereicht werden. Damit führt das Mainzer Gericht nach eigenen Angaben als …

LSG Rheinland-Pfalz: Beginn des elektronischen Rechtsverkehrs

Rechtblog / Das Landadessozialgericht Rheinland Pfalz hat als erstes Sozialgericht in Deutschland mit der Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs begonnen. Das bedeutet: 1. Klagen können per Email rechtswirksam eingereicht werden. Qualifizierte …

LSG Rheinland-Pfalz: Beginn des elektronischen Rechtsverkehrs

Rechtblog / Das Landessozialgericht Rheinland Pfalz hat als erstes Sozialgericht in Deutschland mit der Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs begonnen. Das bedeutet: 1. Klagen können per Email rechtswirksam eingereicht werden. Qualifizierte Si…

Rheinland-Pfalz: Sozialgerichte starten elektronischen Rechtsverkehr

JIPS News / Seit Anfang 2004 ist in der rheinland-pfälzischen Justiz der elektronische Rechtsverkehr ...…

Mertin: Elektronischer Rechtsverkehr startet beim Finanzgericht

Rechtblog / Heute startet der elektronische Rechtsverkehr beim Finanzgericht Rheinland-Pfalz in Neustadt an der Weinstraße. Dies teilte Justizminister Herbert Mertin in Mainz mit. Der Präsident des Finanzgerichts Detlef Schlösser gibt auf der Messe CeBIT in H…

Elektronischer Rechtsverkehr beim BVerwG und beim BFH

LAWgical / Die Bundesregierung hat eine „Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Bundesverwaltungsgericht und beim Bundesfinanzhof erlassen. Ab dem 1. Dezember 2004 soll nun der Schriftverkehr mit diesen beiden Gerichten rechtswirksam auch in el…

Anwälte reichen Klagen per E-Mail ein

Handakte WebLAWg / Als erstes Bundesland führt Bremen am 1. Dezember den elektronischen Rechtsverkehr ein. Von dem Stichtag an können Anwälte, Bürger und Unternehmen von ihrem PC aus bei allen Gerichten und Staatsanwaltschaften der Stadt Klagen und andere Dokumente…

Einreichung von Jahresabschlüssen ab dem Stichtag 31.12.2007 - neue Bestimmungen zur Form der Übermittlung an das Firmenbuch

iusmapsBLOG / Seit einiger Zeit gelten neue Bestimmungen zur Form der Einreichung der offenlegungspflichtigen Unterlagen nach §§ 277 ff UGB; danach sind diese Unterlagen – mit wenigen Ausnahmen – zwingend in elektronischer Form an das Firmenbuch zu übermitt…

Aufsatz elektronsicher Rechtsverkehr

Die neue Mehrsprachigkeit / Wer sich für elektronischen Rechtsverkehr interessiert dem kann ich diesen Aussatz empfehlen. Der Aufsatz gibt einen Überblick über Bedeutung und die Zukunftsaussichten des elektronischen Rechtsverkehrs. Man sollte sich allerdings nicht zu viel…

OVG Rheinland-Pfalz: Sorgfaltspflichten bei Berufungseinlegung durch E-Mail

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OVG Rheinland-Pfalz (Urt. v. 27.08.2007 - Az.: 2 A 10492/07) hatte über die Sorgfaltspflichten bei der Berufungseinlegung durch E-Mail zu entscheiden:Bei einer Übermittlung von Schriftsätzen im Wege des elektronischen Rechtsver­kehrs gelten d…

OVG Rheinland-Pfalz: Berufungseinlegung via E-Mail (hier: im Verwaltungsprozess) - Bei einer Übermittlung von Schriftsätzen im Wege des elektronischen Rechtsverkehrs gelten die gleichen (Sorgfalts-) Anforderungen wie bei der Übersendung per Telef

MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Ist im Zeitpunkt kurz vor Ablauf einer Frist (neben dem eigenhändigen Einwurf des Schriftstücks im Gerichtsbriefkasten) allein noch die Übersendungen der betreffenden Schriftsätze (hier: Berufungseinlegung) per Telefax oder im Wege des elekt…

EDV-GT: BLK Elektronischer Rechtsverkehr mit dem Handelsregister - SLIM IV

LAWgical / Am Donnerstag um 15:00 erfuhren interessierte Zuhörer, die zahlreich zum BLK-Arbeitskreis Handelsregister erschienen waren, den aktuellen Stand der Dinge bezüglich des elektronischen Rechtsverkehrs mit dem elektronischen Handelsregister. Ausgangspu…

Einfache E-Mail reicht nicht

Handakte WebLAWg / Klagen vor Gericht können nicht per einfacher E-Mail erhoben werden. Das gilt auch in den hessischen Gerichtsbezirken, die Ende vergangenen Jahres den sogenannten elektronischen Rechtsverkehr eingeführt haben, entschied das Hessische Landessozialge…

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Der Autor und sein Blog

Michael H. Heng

advobLAWg - Rechtsinformationen von Rechtsanwalt Michael H. Heng

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