Einreichen elektronischer Petitionen vereinfacht
JIPS News | 16. Oktober 2008 — Bundestagsvizepräsidentin Gerda Hasselfeldt hat am 13. Oktober 2008 den überarbeiteten Internetauftritt für elektronische Petit…
Der Bundestag teilt mit, dass das System für ePetitionen nun umgestellt wurde:
Das neue System der elektronischen Petitionen – zu finden unter https://epetitionen.bundestag.de/ - ist übersichtlich und ausgesprochen benutzerfreundlich. Die Bürger können dabei wählen, ob sie eine Petition einreichen, die nur sie persönlich betrifft, oder ob sie für eine Petition von allgemeinem Interesse um Unterstützung werben wollen. Öffentliche Petitionen können weiterhin im Internet von jedem Bürger durch elektronische Mitzeichnung unterstützt werden. Neu: Statt der bisherigen zwei unterschiedlichen Zugänge für öffentliche Petitionen und für Einzelpetitionen gibt es jetzt für beide Eingabenarten ein einfaches Online-Formular.
Das neue System ist in der Tat optisch ansprechend und übersichtlich, was immer noch fehlt ist da Hervorheben besonders populärer Petitionen. Das aktuelle Verfahren ist jedenfalls nicht hilfreich, wenn eine gute Idee einfach nicht bekannt wird und somit keine Unetrstützer findet - andernfalls kann das aber auch gewollt sein.
Andererseits gibt es nun eine Diskussions-Funktion zu den Petitionen, was es insgesamt sehr ansprechend und aktiver gestaltet für die Bürg…
» Vollständiger ArtikelErschienen 8. Oktober 2008 auf http://www.datenschutzbeauftragter-online.de.
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RA-Blog | 12. August 2006 — Das Farliblog möchte eine oder zwei Petitionen beim Deutschen Bundestag einreichen und bittet um Themenvorschläge. Wie ich …
RA-Blog | 4. Mai 2006 — Beim Bundestag kann man Öffentliche Petitionen online unterstützen. Wusste ich noch gar nicht. Die Petition “Mindestanforde…
Datenschutzbeauftragter Online | 3. Februar 2009 — Ich hatte darüber berichtet, dass das Petitionssystem des Bundestages umgestellt wurde. Inzwischen trudeln hier zunehmend Besch…
RA J. Melchior, Wismar | 7. Mai 2009 — Die Petition „Internet - Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten vom 22.04.2009" hat derzeit 47.816 Mitzeichner. Au…
Rechtslupe | 8. November 2011 — Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde, in der es um die Behandlung von beim Deutschen Bundestag eingereic…
BVerfG | 27. September 2011 — Die Beschwerdeführerin begehrt die Behandlung ihrer beim Deutschen Bundestag eingereichten Petitionen als öffentliche Petitionen…
arbeitsrechtblog | 15. Juni 2006 — Der Studentin Desiree Grebel hat es gereicht. Daher hat Sie eine Petition initiiert. Sie stellt mit ihrer Petition die Forderung…
Datenschutzbeauftragter Online | 1. Mai 2009 — Der Bundestag berichtet: Beschäftigte der Bundesverwaltung haben von 2004 bis 2007 mehr als 13.800 Verbesserungsvorschläge …
Datenschutzbeauftragter Online | 11. April 2009 — Bei manchen Petitionen frage ich mich, was in den Antragstellern vorging. Diese hier ist jedenfalls sehr kritisch zu sehen: …