Elektronische Gesundheitskarte und Datenschutz

Die elektronische Gesundheitskarte befindet sich derzeit in der Testphase. Sie soll gemäß § 291a SGB V die Krankenversicherungskarte ersetzen. Nach dem momentanen Stand soll die Gesundheitskarte bis Ende 2010 bundesweit eingesetzt werden können. Mit der elektronischen Gesundheitskarte könnten Ärzte zukünftig alle relevanten medizinischen Daten unmittelbar abrufen. Neben den Vorteilen für die Gesundheitsversorgung birgt diese Art der Datenerfassung und –speicherung aber auch Sicherheitsrisiken, nicht zuletzt im datenschutzrechtlichen Bereich.

Was ist die elektronische Gesundheitskarte?

Die elektronische Gesundheitskarte ist eine Prozessor-Chipkarte, auf welcher die digitale Identität des jeweiligen Patienten abgespeichert wird. Die digitale Identität ist nur in einer speziellen Telematikinfrastruktur lesbar. Diese Telematikinfrastruktur wird durch die gematik (www.gematik.de) zur Verfügung gestellt. Neben den bereits auf der Krankenversicherungskarte abgespeicherten Informationen zur Person können auf der elektronischen Gesundheitskarte weitere Daten zum Gesundheitszustand abgespeichert werden. Aufgrund des Widerstands diverser Vereinigungen und Verbände wurde der Einführungstermin der elektronischen Gesundheitskarte immer wieder verschoben.

Gesetzliche Grundlage der elektronischen Gesundheitskarte

Die Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung, die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte und die Gründung der gematik wurden gesetzlich in § 291 SGB V, § 291 a und § 291b SGB V verankert. Die Einzelheiten ihrer Ausgestaltung sind in den Grundsätzen über die Datenverwendung (§§ 284 ff. SGB V) und daneben in den Vorschriften über die Informationsgrundlagen der Krankenkassen geregelt (§§ 288 ff. SGB V).

Zielsetzung der elektronischen Gesundheitskarte

Nach der Zielsetzung zur elektronischer Gesundheitskarte soll auf Grundlage einer erhöhten medizinischen Transparenz vor allem die Qualität der Versorgung verbessert werden. Die Kosten für Doppeluntersuchungen sowie die Folgen von Behandlungsfehlern ließen sich demnach reduzieren, wodurch die Wirtschaftlichkeit des Gesundheitswesens insgesamt erhöht werden könnte.

Wer ist die gematik?

Die Herstellung der Gesundheitskarte in Deutschland wird durch die gematik durchgeführt. Die gematik wurde von den Spitzenorganisationen des deutschen Gesundheitswesens im Januar 2005 gegründet. Ihr Aufgabenbereich erstreckt sich auf die Einführung, Pflege und Weiterentwicklung der elektronischen Gesundheitskarte und ihrer Infrastruktur. Erzielt werden soll eine sichere und effiziente Datenkommunikation zwischen Versicherten, Leistungs- und Kostenträgern. Die gematik versteht ihre Zielverantwortung dahingehend, die Qualität der medizinischen Versorgung zu erhöhen und gleichzeitig die Eigenverantwortung der Patienten zu erhöhen.

Welche Daten sollen auf der elektronis…