Elektronische Gesichtskontrolle
am 30.01.2006 von http://sewoma.de/berlinblawgAls Konsequenz aus der Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 15.12.2005 - AZ: III ZR 65/05 - wonach Spielbanken verpflichtet wurden, wirksame Barrieren gegen Spielsüchtige einzusetzen, setzt die Spielbank Bad Homburg als erstes Casino in Deutschland auf ein biometrischen Erkennungssystem. Das biometrische Erkennungssystem, von der Fa. Bosch Sicherheitssysteme GmbH entwickelt, wird u.a. bereits in Kaufhäusern eingesetzt, um Hausverbote wirksam durchzusetzen. Das System ist in der Lage anonymisiert über eine Videokamera das Bild des Eintretenden mit der vorhandenen Datenbank abzugleichen. Wenn eine bestimmte …
Elektronischer Geschäftsverkehr
Handakte WebLAWg / Die Kompetenzzentren sind im Elektronischer Geschäftsverkehr (NEG) zusammengeschlossen und informieren kleine und mittlere Unternehmen in ihrer jeweiligen Region zum Thema...…
Elektronische Akte bei Gerichten
Lichtenrader Notizen / Auf der Tagesordnung der 71. Sitzung am 23.02.2005 des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages stand der Entwurf eines Gesetzes über die Verwendung elektronischer Kommunikationsformen in der Justiz (Justizkommunikationsgesetz - JKomG) : Presse…
Elektronischer Rechtsverkehr
Handakte WebLAWg / Am 10. Mai 2005 findet der dritte Düsseldorfer Informationsrechtstag unter dem Thema Authentizität und Integrität im elektronischen Rechtsverkehr statt. Pressemitteilung...…
Elektronische Gesundheitskarte soll kommen
IT-Blawg / Grünes Licht für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte hat der Gesundheitsausschuss des Bundestages am 13. April 2005 gegeben. Einstimmig nahm er einen entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung in geänderter Fassung an. Damit…
Elektronischer Strafvollzug
Handakte WebLAWg / Florida erweitert mit einem neuen Gesetz den elektronischen Strafvollzug. Das Gesetz sieht vor, dass Kinderschänder zukünftig auch nach der Entlassung lebenslang ein GPS-Gerät am Körper tragen müssen. (03.05.2005)…
Elektronischer Rechtsverkehr
Handakte WebLAWg / Am 1. Juni 2005 wurde der elektronische Rechtsverkehr vom Vertreter des Bundesinteresses beim Bundesverwaltungsgericht (VBI) hin zum Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) nach erfolgreichem dreimonatigen Probelauf als Regelbetrieb aufgenommen. Der elektr…
BGH-Urteil: Casinos müssen gesperrte Spielsüchtige besser kontrollieren - Panorama - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Bonn Blawg / BGH-Urteil: Casinos müssen gesperrte Spielsüchtige besser kontrollieren - Panorama - SPIEGEL ONLINE - NachrichtenMit Einschränkungen in der Frage der Höhe, aber sonst bestätigend befasst sich der BGH mit der Kontrolle Spielsüchtiger. Haben die…
Spielbank ignorierte Selbstsperren Spielsüchtiger
Handakte WebLAWg / Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am Donnerstag geprüft, ob ein Casino die von Spielsüchtigen verzockten Einsätze an klagende Ehefrauen zurückzahlen muss. In zwei Fällen hatten sich die Ehemänner zwar mit so genannten Selbstsperren gegenüber dem…
Trotz Spielsucht ins Casino
Handakte WebLAWg / Der Bundesgerichtshof (BGH) hat den Schutz Spielsüchtiger gestärkt. Wer trotz einer freiwilligen Sperre ins Casino gelangt, kann unter bestimmten Voraussetzungen das verspielte Geld zurückfordern, entschied das Karlsruher Gericht am Donnerstag. Q…
BGH: Schadensersatz bei Spielbanken-Selbstsperre? - Volltext
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Entscheidung des BGH (Urt. v. 15.12.2005 - Az.: III ZR 65/05) zur Rückerstattung des verlorenen Geldes bei Verstoß gegen die Spielbanken-Selbstsperre liegt nunmehr im Volltext vor.Die höchsten deutschen Zivilrichter hatten zu beurteilen, ob ei…
Das FBI plant die weltgrößte biometrische Datenbank
Handakte WebLAWg / “Next Generation Identification” heißt das System, in welches das FBI eine Milliarde Dollar investieren will. Bei dem Zehnjahresvertrag, der laut Informationen der Washington Post im Januar vergeben werden soll, geht es um den Aufbau de…
Inaugural for Jury
German American Law Journal :: American Edition / CK - Washington. The newly appointed jury members in Germany will be feted today in the Berlin Casino, Berliner Spielbank. Attorney General Brigitte Zypries noted that juries fill an important position in the legal system. Juries are equal to…
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